• VersammlG § 13 (Law)

  ...ch führen, nicht sofort ausschließt und für die Durchführung des Ausschlusses sorgt, 4. durch den Verlauf der Versammlung ge...

• WaStrÜbgVtr § 13 (Law)

  ...chadet der einheitlichen Verwaltung der Reichswasserstraßen wird das Reich die Eigenart der einzelnen Flußgebiete unter Beobachtung des Artikels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung berücksichtigen und auf ...

• WaStrG § 13 Planungen (Law)

  ...chen Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. (2) (weggefallen) (3) Diese Bundesplanung hat Vorrang vor der Ortsplanung. Entstehe...

• UZwG § 13 Androhung (Law)

  ...chußwaffen ist anzudrohen. Als Androhung gilt auch die Abgabe eines Warnschusses. Einer Menschenmenge gegenüber ist die Androhung zu wiederholen. (2) Der Einsatz von Wasserwerfern und Dienst...

• WehrPflG § 13 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...cht dies zulässt, das Vorschlagsrecht auch durch allgemeine Verwaltungsvorschrift regeln. Die Rechtsverordnung regelt auch, wie Meinungsverschiedenheiten zwischen der Wehrersatzbehörde und der vorschl...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...ch geregelt in Betrag in Deutscher Mark, Vomhundert, Bruchteil Bundesbesoldungsordnung C ...

• ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)

  (weggefallen)

• EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)

  ...chen Verwaltung oder Rechtspflege dienende Einrichtungen in dem in Artikel 3 genannten Gebiet unterstehen der Regierung des Landes, in dem sie örtlich gelegen sind. Einrichtungen mit länderübergreifen...

• DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)

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• PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)

  ...cht aus verrechnungstechnischen Gründen innerhalb der Gemeinkosten verrechnet werden, wie Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstoffe zählen nicht zu den Fertigungsstoffen. (...

• BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

  ...chreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen Die Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der vora...

• SGB 7 § 66 Witwen- und Witwerrente an frühere Ehegatten; mehrere Berechtigte (Law)

  ...chen Gesetzbuchs, wird die Rente gezahlt, solange der frühere Ehegatte ohne den Versicherungsfall unterhaltsberechtigt gewesen wäre. (2) Sind mehrere Berechtigte nach Absatz 1 oder nach Absa...

• ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

  ...chst gering ist. Strecken sind mit einer Kennzeichnung zu versehen, die den Beschäftigten die Orientierung erleichtert. Die Personenbeförderung ist angemessen einzurichten und durch besondere schriftl...

• ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

  ...ch Absatz 1 oder 2 zugelassen, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.

• AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

  ...chtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrschende Unternehmen (§ 17), Kon...

• BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

  ...chten Lebensjahres des Kindes genommen werden; die Sätze 2 und 4 sind entsprechend anwendbar, soweit sie die zeitliche Aufteilung regeln. Der Anspruch kann nicht durch Vertrag ausgeschlossen oder besc...

• BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

  ...ch die Werte der Anlage 10 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch, höchstens 600 Mark monatlich, zugrunde zu legen. (2) Bei der Ermittlung des durch Beiträge zur FZR versicherten Durchschnittsei...

• BesVNG 1 § 15 (Law)

  ...ck, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verringert sich der Ausgleichsbetrag entsprechend.

• EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)

  ...ch sofort von den Gleisen entfernen.

• DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft.