KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...32) mit folgenden Ergebnissen „bestanden“/„nicht bestanden“  : ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...3.1.3 Speicherbergwerke 6 ...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...3 und bei Nachbeurteilungen nach Absatz 4 mitzuwirken haben. (2) Wird Käse für eine der in Artikel 3 Abs. 1 genannten Eigenschaften mit weniger als 4 Punkten bewertet, so müs...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

Die Regeln dieses Abschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...33 51 300 Großkocheinrichtungen (Gar- und Wärmegeräte) ...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...3) Der Selbstkostenpreis im Sinne dieser Leitsätze ist gleich der Summe der nach diesen Leitsätzen ermittelten, der Leistung zuzurechnenden Kosten zuzüglich des kalkulatorischen Gewinns ((Nummer 51 un...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...32 und 33 ...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...3, 1148 — 1149)

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...3 Software zur Erfassung, Echtheitsbewertung und Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke Verpflichtung für den Ausweisherstel...

SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 403; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1136) Fächer und Mindeststunden in der fachtheoretischen Ausbildung ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

(1) Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbe...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...Krankengeld, Krankentagegeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Pflegeunterstützungsgeld oder Mutterschaftsgeld oder nach gesetzlichen Vorschriften Erziehungsgeld oder Elterngeld ...

SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)

...Krankheit und zur Altersvorsorge vorgenommen hat, die der Art nach den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung und der gesetzlichen Rentenversicherung entspricht. ...

SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)

...3 des Pflegezeitgesetzes oder nach § 2 des Familienpflegezeitgesetzes verlangen kann, b) in denen der Beschäftigte n...

SGB 4 § 7e Insolvenzschutz (Law)

...3, 3. die Sicherungsmittel in ihrem Umfang das Wertguthaben um mehr als 30 Prozent unterschreiten oder 4. ...

SGB 4 § 8a Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten (Law)

Werden geringfügige Beschäftigungen ausschließlich in Privathaushalten ausgeübt, gilt § 8. Eine geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt liegt vor, wenn diese durch einen privaten Haushalt begründ...