• LAnpG § 18 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  Auf den Zusammenschluß sind im übrigen die §§ 8 und 9 entsprechend anzuwenden.

• PfandBG § 18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte (Law)

  ...5 Absatz 1a gilt entsprechend, wenn eine Zweckvereinbarung mehrere Forderungen umfasst. Mehrere zur Deckung bestimmte Forderungen haben im Zweifel gleichen Rang. Soweit ausländische Sicherungsrechte F...

• SÜG § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (Law)

  ...5. Anhaltspunkte für Überschuldung, insbesondere Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse, Mitteilungen über abgeschlossene Insolvenzverfahren sowie Beschlüsse zur Eröffnun...

• SEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)

  ...strukturelle Änderungen der SE geplant, die geeignet sind, Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer zu mindern, finden auf Veranlassung der Leitung der SE oder des SE-Betriebsrats Verhandlungen über die Be...

• SeeSpbootV § 18 Vermietung im Ausland (Law)

  ...5 Abs. 1 bis 3 sowie Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2, §§ 7, 10 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2, §§ 11 und 12 anzuwenden. Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass die Voraussetzungen des § 5 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ge...

• RDG § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten (Law)

  ...5 vom 24.10.2014, S. 115), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/55/EU (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 132; L 268 vom 15.10.2015, S. 35; L 95 vom 9.4.2016, S. 20) geändert worden ist, in der jeweils ge...

• UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)

  (1) Folgende Reichsmarkverbindlichkeiten werden in Abweichung von § 16 mit der Wirkung auf Deutsche Mark umgestellt, daß der Schuldner für jede Reichsmark eine Deutsche Mark zu zahlen hat...

• VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...5, auch in Verbindung mit Abs. 6 Satz 1, die Sicherheit oder die Versicherung nicht aufrechterhält, 4. entgegen § 13 einen Nachweis nicht, n...

• VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)

  ...5/1986 erstellt. (3) Auftraggeber müssen in der Bekanntmachung insbesondere angeben: 1. bei der Vergabe im nicht offene...

• SprengV 1 § 18 (Law)

  ...strierungsnummer der Konformitätsbewertung, 3. Produkt-, Chargen- oder Seriennummer. ...

• TAppV § 18 Mitteilung des Prüfungsergebnisses (Law)

  Der oder die Vorsitzende teilt nach Abschluss der Tierärztlichen Prüfung der zuständigen Stelle die Namen der Studierenden und die Prüfungsergebnisse mit.

• TEIV § 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen (Law)

  (1) Der Antrag auf Übertragung der Aufgaben einer benannten Stelle ist schriftlich an das Eisenbahn-Bundesamt zu richten. Sind von diesem Muster oder Formblätter vorgesehen, so sind diese zu verwenden...

• AufenthV § 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte (Law)

  ...539/2001 in Verbindung mit den nachfolgenden Bestimmungen.

• ÖLGKontrollStZulV § 15 Unterrichtung der Länder (Law)

  Die Bundesanstalt unterrichtet die zuständigen Landesbehörden über die Erteilung einer Zulassung sowie über deren Änderung.

• BBodSchG § 15 Behördliche Überwachung, Eigenkontrolle (Law)

  ...5 oder 6 Verpflichteten, soweit erforderlich, die Durchführung von Eigenkontrollmaßnahmen, insbesondere Boden- und Wasseruntersuchungen, sowie die Einrichtung und den Betrieb von Meßstellen verlangen....

• BinSchG § 15 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...struktur kann durch allgemeine Verwaltungsvorschriften das Nähere zur einheitlichen Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen durch se...

• EBO § 15 Streckenblock, Zugbeeinflussung (Law)

  ...strecke unter Verschluß der nächsten Blockstelle liegen. ...

• BWaldG § 15 Arten der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse (Law)

  Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse im Sinne dieses Gesetzes sind anerkannte Forstbetriebsgemeinschaften (Abschnitt II), Forstbetriebsverbände (Abschnitt III) und anerkannte Forstwirtschaftliche Ver...

• FoVG § 15 Einfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...strengen Anforderungen" und entsprechend den Nebenbestimmungen der Ausnahmeerlaubnis nach Absatz 1 Satz 4 gekennzeichnet werden. (5) Den Vorschriften der Absätze 1 bis 4 un...

• GasNEV § 15 Ermittlung der Netzentgelte (Law)

  ...5) Die Kalkulation der Netzentgelte ist so durchzuführen, dass nach dem Ende einer bevorstehenden Kalkulationsperiode die Differenz zwischen den aus den Netzentgelten tatsächlich erzielten Erlösen und...