DGBankSa § 11 (Law)

...itz des an Lebensjahren ältesten Aufsichtsratsmitgliedes wählt der Aufsichtsrat in der 1. Sitzung nach seiner Wahl für seine Amtszeit aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen oder zwei Stellvertr...

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)

BNDG § 11 Kernbereichsschutz (Law)

...in Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt würden, ist die Maßnahme unzulässig. Sofern durch eine Maßnahme nach § 6 Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltun...

BPersVG § 11 (Law)

...idet ein Beamter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall wär...

FinDAG § 11 Verschwiegenheitspflicht (Law)

...ie Verschwiegenheitspflicht der Beschäftigten der Bundesanstalt in Bezug auf Tatsachen, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt geworden sind, bestimmt sich nach den aufsichtsrechtlichen Bestimmungen, a...

FlaggRG § 11 (Law)

...Bundesflagge berechtigt sind, kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einem ausländischen Eigentümer auf Grund internationaler Vereinbarungen die Befugnis zur Führung der Bun...

FloristAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...iese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

FRG § 11 (Law)

...b der Bundesrepublik Deutschland ausgezahlt wird. (2) Der Berechtigte hat dem zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung unverzüglich anzuzeigen, wenn ihm eine der in Absatz 1 ge...

GarBBAnO § 11 Rauchabschnitte (Law)

...bschnitten müssen mit selbstschließenden und mindestens feuerhemmenden Abschlüssen versehen sein. Die Abschlüsse müssen Haltevorrichtungen haben, die bei Raucheinwirkung ein selbsttätiges Schließen be...

GoldSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vor...

GVG § 11 (weggefallen) (Law)

GVGEG § 11 (weggefallen) (Law)

GesBergV § 11 Staubmessungen (Law)

...instufung von Betriebspunkten sind innerhalb der ersten Betriebswoche durchzuführen. Die zeitlichen Abstände der Wiederholungsmessungen dürfen die in Anlage 8 festgelegten Fristen nicht überschreiten....

HaldeRlAnO § 11 (Law)

...ichen und territorialen Erfordernissen Maßnahmen hinsichtlich der Gestaltung von Böschungen notwendig, die über die Bestimmungen der Anordnung vom 10. April 1970 über die Wiederurbarmachung bergbaulic...

GebrMG § 11 (Law)

...im Geltungsbereich dieses Gesetzes anzubieten oder zu liefern, wenn der Dritte weiß oder es auf Grund der Umstände offensichtlich ist, daß diese Mittel dazu geeignet und bestimmt sind, für die Benutzu...

MarkenG § 11 Agentenmarken (Law)

...ie Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist.

MarktOWMeldV § 11 Übergangsregelung (Law)

...bweichend von den Vorschriften dieser Verordnung gelten folgende Meldepflichten nach den Bestimmungen der Marktordnungswaren-Meldeverordnung in der bis zum Ablauf des 14. Dezember 2011 geltenden Fassu...

MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)

...Ist eine bauliche Anlage ohne die erforderliche bauaufsichtliche Genehmigung errichtet worden, kann das Eisenbahn-Bundesamt 1. die Beseitigun...

MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...iese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

JFAngAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...iese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.