-
BinSchUO2008Anh II § 22.03 Randbedingungen und Berechnungsverfahren für den Stabilitätsnachweis bei Beförderung gesicherter Container (Law)
1. Bei gesicherten Containern muss jedes Berechnungsverfahren zur Bestimmung der Stabilität des Schiffes von folgenden Ran...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage A (Muster) Antrag auf Untersuchung (Law)
Die Untersuchung des nachstehend beschriebenen Fahrzeuges wir...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage M Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt (Law)
...IIAnl M)
-
BtMG 1981 Anlage II (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...III je abgeteilte Form bis zu 0,5 mg Difenoxin, berechnet als Base, und, bezogen auf diese Menge, mindestens 5 vom Hundert Atropinsulfat enthalten - ...
-
WWSUVtr Anlage II Von der Deutschen Demokratischen Republik in Kraft zu setzende Rechtsvorschriften (Law)
...II. Währungsunion 1. Gesetz über die ...
-
BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2008, 3066 - 3068) ...
-
EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)
...III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 960) ist nicht mehr anzuwe...
-
DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1210 ...
-
PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)
(1) Verwendungsfähige Reststoffe sind, soweit eine Weiterverwendung im eigenen Betrieb möglich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerung...
-
BinSchUO2008Anh II § 5.04 Beladungsgrad der Schiffe und Verbände während der Probefahrt (Law)
Schiffe und Verbände, die zur Güterbeförderung bestimmt sind, müssen für die Probefahrten möglichst gleichlastig und mindestens zu 70 % beladen sein. Wird die Probefahrt mit geringerer Beladung durchg...
-
BinSchUO2008Anh II § 8.09 Einrichtung zum Sammeln von ölhaltigem Wasser und gebrauchtem Öl (Law)
1. Während des Betriebs anfallendes ölhaltiges Wasser muss an Bord gesammelt werden können. Dabei gilt die Maschinenraumbilge als Sammelbehäl...
-
BinSchUO2008Anh II § 13.02 Verwendung von flüssigem Brennstoff, Geräte für Petroleum (Law)
1. Werden Heiz-, Koch- und Kühleinrichtungen mit flüssigen Brennstoffen betrieben, darf nur Brennstoff mit einem Flammpunkt über 55 °C verwen...
-
BinSchUO2008Anh II § 24.02 Abweichungen für Fahrzeuge, die schon im Betrieb sind (Law)
...II-35, VkBl. 1989 S. 830 Nr. 127 Anlage 3) oder der Anlage M Teil III dieser Verordnung vorhanden ist, betrieben werden. 7.0...
-
BinSchUO2008Anh II § 24.06 Abweichungen für Fahrzeuge, die nicht unter § 24.01 fallen (Law)
...II-35, VkBl. 1989 S. 830 Nr. 127 Anlage 3) oder der Anlage M Teil III dieser Verordnung vorhanden ist, betrieben werden. 1.12.2009 ...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)
A ...
-
GefStoffV 2010 Anhang II (zu § 16 Absatz 2) (Law)
...II Nummer 6 Spalte 2 Ziffer 3 sowie Anlage 7 dieses Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. (4) Die Absätze 1 und 3 gelten auch für private Haushalte. Nummer 2 ...
-
ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)
(1) Ein Unternehmen der Landwirtschaft ist abgegeben, wenn das Eigentum an den landwirtschaftlich genutzten Flächen mit Ausnahme stillgelegter Flächen an einen Dritten übergegangen ist. ...
-
AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)
(1) Ein Auslandsbond, dessen Anerkennung mit der Begründung beansprucht wird, daß er ein Auslandsstück (§ 3 Abs. 1 Nr. 1) sei, ist zur Durchführung des Prüfungsverfahrens inn...
-
AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)
(1) Wird die Kennzeichnung nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Waffengesetzes auf mehreren wesentlichen Teilen angebracht, so müssen die Angaben auf denselben Hersteller oder Händler hinweisen. ...
-
BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)
(1) Die Baumassenzahl gibt an, wieviel Kubikmeter Baumasse je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Absatz 3 zulässig sind. (2) Die Baumasse ist nach den Außenmaßen der Gebäude vo...