WpÜG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...11a nur unter folgenden Voraussetzungen anzuwenden: 1. es handelt sich um ein europäisches Angebot zum Erwerb stimmberechtigter Wertpapiere, ...

VerschG § 1 (Law)

...1) Verschollen ist, wessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne daß Nachrichten darüber vorliegen, ob er in dieser Zeit noch gelebt hat oder gestorben ist, sofern nach den Umständen hi...

VSchDG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...12.2004, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Unberührt von den Vorschriften dieses Gesetzes bleiben die Zuständigkeiten und Befugnisse nach 1...

VSchwKrSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit, wenn diese durch ...

VergoldAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Vergolder/Vergolderin nach der Handwerksordnung.

ZVG § 1 (Law)

...1) Für die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung eines Grundstücks ist als Vollstreckungsgericht das Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk das Grundstück belegen ist. (2) Die Landes...

AEG 1994 Anlage 1 (zu § 18e Absatz 1) (Law)

...10 ABS Minden – Haste/ABS/NBS Haste – Seelze 11 ABS Berlin – Pasewalk – Stralsund (– Skandinavien) ...

AFuV 2005 Anlage 1 (zu § 1 Nr. 6) (Law)

...100 kHz, 14.000 - 14.250 kHz, 18.068 - 18.168 kHz, 21.000 - 21.450 kHz, 24.890 - 24.990 kHz, 28 - 29,7 MHz, 144 - 146 MHz, 24 - 24,05 GHz, 47 - 47,2 GHz, 75,5 - 76 GHz, 134 - 136 GHz und 248 - 250 GHz...

BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)

...1. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 32), die zuletzt du...

BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

...14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände für das Schornsteinfegerhandwerk erstellen f...

BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...1 hat die Höhe der Austrittsöffnung bei Gas- und Ölfeuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt bis 10 Megawatt 1. die hö...

BImSchV 1 2010 § 22 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...11, 19, 25 und 26 zulassen, soweit diese im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbilligen Härte führen und schädliche Umwelteinwir...

BEGebV 2008 Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

...1 631 800 1 729 700 1 250 000 000 1 615 000 1 718 100 1 824 10...

ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...1611 - 1622) Abschnitt A: Pflichtqualifikationen nach § 3 Nummer 1 Gemeinsame, integrativ zu vermittelnd...

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 3 (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)

...1) Das Unternehmen macht spätestens 19 Wochen vor dem voraussichtlichen Beginn der Amtszeit der zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer bekannt, dass Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitne...

MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)

...tglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte erfolgen soll, gestellt werden. Wenn die in § 12 Abs. 1 Satz 4 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen, ist Absatz 2 anzuwenden. (2) In einem Untern...

MitbestGWO 1 2002 § 29 Abstimmungsvorschläge der leitenden Angestellten (Law)

...tglied vorgeschlagen wird. In dem Abstimmungsvorschlag ist kenntlich zu machen, wer als Bewerberin oder Bewerber und wer als Ersatzmitglied vorgeschlagen wird. Auf Ersatzmitglieder sind die Sätze 1 un...

MitbestGWO 1 2002 § 48 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

...tgliedern der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und den Aufsichtsratsmitgliedern der Gewerkschaften und 2. dar...

MitbestGWO 1 2002 § 54 Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

...1. der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer muss von einem Zwanzigstel oder 50 der wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten A...