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StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)
...unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tätigkeit, der Bedeutung der Angelegenheit sowie der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Auftra...
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RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)
...u schätzen. Die Schätzung ist an zwischenzeitliche Veränderungen der Beitragsbedarfssumme und der Ausgleichsgrundlohnsumme anzupassen. Für die Schätzung des voraussichtlichen Beitragsbedarfs und der v...
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SeelotG § 11 (Law)
...ufsichtsbehörde durch Aushändigung einer Urkunde zum Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestallung ist der Seelotse auf die gewissenhafte Au...
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WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)
...ungen zu treffen, daß der Wähler den Stimmzettel im Wahlraum unbeobachtet kennzeichnen und in den Wahlumschlag legen kann. Für die Aufnahme der Wahlumschläge sind eine oder mehrere Wahlurnen zu verwen...
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WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)
...und vollständig sein. Die Angebotsunterlage ist in deutscher Sprache und in einer Form abzufassen, die ihr Verständnis und ihre Auswertung erleichtert. Sie ist von dem Bieter zu unterzeichnen. ...
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ZHG § 11 (Law)
...ur erteilt werden, wenn der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.
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VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...um Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
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ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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ZVG § 11 (Law)
...us verschiedenen Rechten nach § 10 Nr. 4, 6 oder 8 in derselben Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) In der fünften Klas...
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BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)
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BWO 1985 Anlage 20 (zu § 39 Abs. 1) (Law)
...um Deutschen Bundestag am ................................ 1. Auf Grund der §§ 18ff. des Bundeswahlgesetzes und des § 39 der Bundeswahlordn...
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BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)
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BelWertV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
...utzfläche (ohne Baunebenkosten und Außenanlagen). Die untere Grenze der Bandbreite ist in der Regel für neue, die obere Grenze für ältere Objekte angemessen. Objektzustand, Ausstattungsgrad und Alter ...
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EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)
...undstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) Maße in Millime...
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EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)
...utionen begründen, ihre Gültigkeit behalten und die daraus folgenden Rechte und Verpflichtungen sich mit Ausnahme der in Anlage I genannten Verträge auch auf das in Artikel 3 genannte Gebiet beziehen....
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RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)
...ung)
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SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)
...und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer häuslichen Umgebung bleiben können. Leistungen der teilstationären Pflege und der Kurzzeitpflege gehen den Leistungen de...
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SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)
...ur Überprüfung und Anpassung der empfohlenen Maßnahmen. Bei Erstellung und Umsetzung des Versorgungsplans ist Einvernehmen mit dem Hilfesuchenden und allen an der Pflege, Versorgung und Betreuung Bete...
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SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)
...ung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur. Das Nähere zur Planung und zur Förderung der Pflegeeinrichtungen wird durch Landesrecht be...
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SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)
...ung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30. Juni über Art und Umfang ...