UmwG 1995 § 45 Zeitliche Begrenzung der Haftung persönlich haftender Gesellschafter (Law)

...204, 206, 210, 211 und 212 Abs. 2 und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sind entsprechend anzuwenden. (3) Einer Feststellung in einer in § 197 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs be...

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...2. dass jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung vorschlagsberechtigt war; 3. dass die Bewerber und Ersatzbewerber Gelegenheit hat...

AMG 1976 § 45 Ermächtigung zu weiteren Ausnahmen von der Apothekenpflicht (Law)

...bung abgegeben werden dürfen, 2. soweit sie nicht wegen ihrer Zusammensetzung oder Wirkung die Prüfung, Aufbewahrung und Abgabe durch eine A...

EnergieStV § 45 Beförderungen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat (Law)

...biet befördert, hat der Versender das vereinfachte Begleitdokument auszufertigen. Dies gilt für Energieerzeugnisse der Unterpositionen 2710 11 21, 2710 11 25 und 2710 19 29 der Kombinierten Nomenklatu...

SprengG 1976 Anlage III (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) (Law)

...ber die Kontrolle von Kriegswaffen in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. I S. 2506), das zuletzt durch Artikel 30 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)

ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)

...blauf sind stichwortartig wiederzugeben.) Sonstige Bemerkungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

...band zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 32 - 34; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...Bewerberin/ (Kennwort der Vorschlagsliste) des Bewerbers) Zust...

SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)

...bereithalten. c) Jedes Fahrzeug muß bei der Befolgung der Regeln des Abschnitts I die gegebenen Umstände und Bedingungen der verminderten Sicht gehörig berücksichtigen. ...

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)

SchwbAV 1988 § 45 Vorhaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Law)

...ben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die dem Beirat zur Stellungnahme zuzuleiten sind, gelten die §§ 43 und 44 entsprechend.

WDO 2002 § 45 Verfahren bei Aufhebung oder Änderung einer Disziplinarmaßnahme (Law)

...bung oder Änderung einer Disziplinarmaßnahme entscheidet das Wehrdienstgericht durch Beschluss. (2) Für das Verfahren gelten die Vorschriften über die Beschwerde sinngemäß. § 20 der Wehrbesc...

SportbootVermV-Bin2000 Anlage 4 (zu § 9 Abs. 1 und 2 Nr. 3 Buchstabe b) (Law)

...bnis zum Führen von Sportbooten. Sie bewirkt als amtlich anerkannte Bescheinigung über die Befähigung lediglich, dass das Führen eines gemieteten Sportbootes auch ohne vorgeschriebenes Befähigungszeug...

HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

WaffV 4 § 5 (Law)

...Behörde aufgewendeten Beschußmittel und die Kosten für das Ein- und Auspacken der Prüfgegenstände, 4. bei der Zulassung nach den §§ 21 bis 2...