-
RTrAbwG § 2 Abwicklung (Law)
...währt werden, nach diesem Gesetz abgewickelt. Bis zur Beendigung der Abwicklung gelten sie als öffentliche Rechtsträger für Zwecke der Abwicklung und insoweit als fortbestehend, als sie Schuldner von ...
-
TrZollV § 2 Fristverlängerung (Law)
...willigung festgesetzte Frist, innerhalb derer die Waren an die ausländischen Streitkräfte oder die Hauptquartiere übergeben werden müssen, kann in begründeten Einzelfällen auf Antrag verlängert werden...
-
VeranstFachwPrV § 2 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...wesentliche Bezüge zu den in § 1 Abs. 2 genannten Aufgaben haben. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 Nr. 2 und Absatz 3 kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Ze...
-
TiermedFAngAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
VersammlG § 2 (Law)
...wecken, die ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern. (3) Niemand darf bei öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von P...
-
VSchwKrSchV § 2 Impfverbot (Law)
...weinekrankheit sowie Heilversuche an seuchenkranken oder verdächtigen Tieren sind verboten. (2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall Ausnahmen von Absatz 1 für wissenschaftliche Versuch...
-
VServiceAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
PfandBG § 2 Erlaubnis (Law)
...weichend von § 33 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes ist die nach Satz 1 erforderliche Erlaubnis auch dann zu versagen, wenn die Voraussetzungen des Satzes 2 Nr. 1 bis 5 nicht vorliegen. § 32 Abs. 2 Sat...
-
PharmRefPrV § 2 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...3 haben und kann auch im Handel oder Vertrieb erworben worden sein. (3) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durc...
-
SportSeeSchV § 2 Beauftragung (Law)
...3 Abs. 2 der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt bedient. Soweit die beauftragten Verbände Aufgaben nach § 13 Abs. 4a in Verbindung mit Anlage 3 der Schiffssicherheitsverordnung wahrnehmen,...
-
StromNEV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...Weiterverteiler oder die jeweils nachgelagerte Netz- oder Umspannebene; 7. Jahreshöchstlast der höchste Leistungswert einer ...
-
TÜPrKostO1992GebVUmstV § 2 (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.
-
WoGV § 2 Miete (Law)
(1) Zur Miete im Sinne des § 9 Abs. 1 des Wohngeldgesetzes gehören auch Beträge, die im Zusammenhang mit dem Miet- oder mietähnlichen Nutzungsverhältnis auf Grund eines Vertrages mit dem Vermieter ode...
-
WpÜG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...werb von Wertpapieren einer Zielgesellschaft. (1a) Europäische Angebote sind Angebote zum Erwerb von Wertpapieren einer Zielgesellschaft im Sinne des Absatzes 3 Nr. 2, die nach dem Recht des...
-
ZÄPrO § 2 (Law)
...33 Abs. 1 Satz 1 zehn Semester und sechs Monate.
-
AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)
...wert ..................., den ............ ...
-
BewG Anlage 22 (zu § 185 Absatz 3 Satz 3, § 190 Absatz 4 Satz 2) (Law)
...30 Jahre Reithallen, ehemalige landwirtschaftliche Mehrzweckhallen, u. Ä. 30 Jahre ...
-
AOEG 1977 § 2 Überleitungsbestimmungen für die Anwendung der Abgabenordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Law)
...wenden, wenn nach dem Wirksamwerden des Beitritts ein Verwaltungsakt aufgehoben oder geändert wird. Dies gilt auch dann, wenn der aufzuhebende oder zu ändernde Verwaltungsakt vor dem Wirksamwerden des...
-
GrwV 2010 Anlage 4a (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 3) (Law)
...werden. Bis diese vorliegen, können Hintergrundwerte geschätzt werden. Hierzu können statistische Bezugswerte für dieselbe Art von Grundwasserleitern in anderen Gebieten herangezogen werden, für die a...
-
ViehVerkV 2007 Anlage 5 (zu § 27 Absatz 3, § 30 Absatz 2 und § 31 Satz 2) (Law)
...wichtung 3. Die Gewichtungsfaktoren 3, 1, 3, 1, … werden mit 3 beginnend von rechts nach links unter der Nutzziffernfolge verteilt: Beispiel: ...