-
DiätV Anlage 10 (zu § 14c Abs. 2 und 3 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)
...ffatome), mehrfach ungesättigte Fettsäuren können hinzugefügt werden. In diesem Fall darf ihr Anteil an dem gesamten Fettgehalt – ...
-
IGV-DG § 7 Spezielle Gelbfieber-Impfstellen (zu Anlage 7 Absatz 2 Buchstabe f IGV) (Law)
...fungen gegen Gelbfieber dürfen nur in Impfstellen durchgeführt werden, die von der zuständigen Behörde für die Impfung gegen Gelbfieber zugelassen sind (spezielle Gelbfieber-Impfstellen). Die zuständi...
-
VersAusglG § 36 Durchführung einer Anpassung wegen Invalidität der ausgleichspflichtigen Person oder einer für sie geltenden besonderen Altersgrenze (Law)
...fhebung entscheidet der Versorgungsträger, bei dem das auf Grund des Versorgungsausgleichs gekürzte Anrecht besteht. (2) Antragsberechtigt ist die ausgleichspflichtige Person. (3) ...
-
SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)
...ftsjahr der Verschließung oder der letzten Prüfung der Keimfähigkeit (das Ende des Wirtschaftsjahres kann angegeben werden) 2.2.8 Nettogewic...
-
SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)
...Fundstelle: BGBl. I 1994, 3650 - 3651)
-
SGB 4 § 2 Versicherter Personenkreis (Law)
...ff der Unfallverhütung und Schiffssicherheitsüberwachung durch die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation unterstellt hat und der Staat, dessen Flagge das Seeschiff fü...
-
BEGDV 3 § 6 Anderweitige Beschaffung von Geldmitteln (Law)
...folgte kann sich die Geldmittel auch dann nicht anderweitig beschaffen (§ 69 Abs. 1 BEG), wenn er sie nur zu Bedingungen erhalten kann, die für ihn wirtschaftlich nicht tragbar sind.
-
StrabBO 1987 Anlage 2 (zu § 36) (Law)
...Fundstelle: BGBl. I 1987, Anlageband zu Nr. 58, S. 3) Die Grenzwerte a und s der Tabellen 1 und 2 gelten für leere Fahrzeuge auf geradem, ebenem und trockenem Gleis. ...
-
ZÄPrO Anlage 4 (zu § 36 Abs. 2) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1955, 50) Praktikantenschein ...
-
SGB 3 § 6 (weggefallen) (Law)
-
-
StVO 2013 Anlage 3 (zu § 42 Absatz 2) (Law)
...Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden. ...
-
FeV 2010 Anlage 16 (zu § 42 Absatz 2) (Law)
...fallfolgen für Unfallbeteiligte und deren Angehörige benennen. – Mögliche Unfallfolgen fü...
-
ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)
...ft oder Registriernummer des vorherigen Tierhalters oder Geburt im eigenen Betrieb Datum Name und Anschrift oder Registriernummer des Übernehmers oder Tod im eigene...
-
StBAPO 1977 Anlage 11 (zu § 42 Absatz 1) (Law)
...Fundstelle: BGBl. I 2012, 1147 - 1148)
-
ÄApprO 2002 Anlage 18 (zu § 36 Absatz 7) (Law)
...ft/en des weiteren Mitglieds/der weiteren Mitglieder der Prüfungskommission) (Unterschrift des/der Vorsitzenden der Prüfun...
-
EuWO 1988 Anlage 21 (zu § 36 Abs. 1) (Law)
...Familienname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Wohnort, Fernruf de...
-
EGInsO § 21 Rechtsbehelfe und Anträge nach Artikel 36 der Verordnung (EU) 2015/848 (Law)
...fahren anhängig ist. Der Antrag nach Artikel 36 Absatz 7 Satz 2 der Verordnung (EU) 2015/848 muss binnen einer Notfrist von zwei Wochen bei dem Insolvenzgericht gestellt werden. Die Notfrist beginnt m...
-
BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)
...ffnete um .......... die Sitzung damit, dass er die Beisitzer und den Schriftführer auf ihre Verpflichtung zur unparteiischen Wahr...
-
ViehVerkV 2007 Anlage 10 (zu § 36 Absatz 1) (Law)
...Fundstelle: BGBl. I 2010, 232) für Schafe ...
-
BDG § 29a Informationen nach Maßgabe des Artikels 56a der Richtlinie 2005/36/EG (Law)
...fahrens, wenn die Beamtin oder der Beamte auf Verlangen nach § 33 des Bundesbeamtengesetzes aus dem Beamtenverhältnis entlassen wird und das Disziplinarverfahren voraussichtlich zur Entfernung aus dem...