• Biokraft-NachV § 10 (Law)

  (weggefallen)

• BNDG § 10 Kennzeichnung und Löschung (Law)

  ...5) Werden Daten entgegen § 6 Absatz 5 erhoben, sind diese unverzüglich zu löschen. (6) Löschungen nach den Absätzen 2 bis 5 sind zu protokollieren. Die Protokolldaten dürfen ausschließlich z...

• EUBeitrG § 10 Beitreibungsersuchen in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...assen; ein solches Ersuchen ist zu begründen. (2) Die Vollstreckungsbehörde muss zuvor alle nach der Abgabenordnung vorgesehenen Vollstreckungsmöglichkeiten ausgeschö...

• EuWG § 10 Aufstellung der Wahlvorschläge (Law)

  ...5) Das Nähere über die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen, über die Einberufung und Beschlußfähigkeit der Mitglieder- oder Vertreterversammlungen sowie über das Verfahren für die Wahl d...

• CWÜV § 10 Besondere Meldevorschriften (Law)

  ...as Werk a) Angaben nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 und 2, b) ...

• DüngG § 10 Wissenschaftlicher Beirat (Law)

  Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates einen Wissenschaftlichen Beirat zu errichten, der es in Düngungsfragen berät. In dem Beirat sollen insbeso...

• DRiG § 10 Ernennung auf Lebenszeit (Law)

  ...Assessor bei einem Rechtsanwalt oder Notar, 5. in anderen Berufen, wenn die Tätigkeit nach Art und Bedeutung wie die unter d...

• BWahlGV § 10 Eröffnung der Wahlhandlung (Law)

  ...as benötigte Wahlgerät oder dessen Zähl- und Speichervorrichtungen. Ein Verwenden der Schlüssel ist bis zum Schluß der Wahlhandlung nicht gestattet, außer wenn das Wahlgerät zum Zwecke der Fortsetzung...

• FahrzIAAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Bildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Fahrzeugpolsterer sind nicht mehr anzuwenden.

• GAD § 10 Politisches Archiv (Law)

  Im Politischen Archiv des Auswärtigen Amts werden die Urschriften oder beglaubigten Abschriften der völkerrechtlichen Vereinbarungen des Deutschen Reiches und der Bundesrepublik Deutschland sowie alle...

• HufBeschlV § 10 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...5 Minuten zur Verfügung. Das anschließende Fachgespräch, das insbesondere den Bereich Barhufbearbeitung zum Gegenstand haben soll, soll nicht länger als 30 Minuten dauern. (5) Bei der Herste...

• GlasappAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...asinstrumentenmacher, Glasapparatebläser und Glasapparatejustierer, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.

• GoldSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...

• HüSalmoV § 10 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...5 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 200/2010 durch.

• HafenSchAusbV § 10 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Ewerführer/Ewerführerin und Hafenschiffer/Hafenschifferin sind vorbehaltlich des § 11 n...

• FELEG § 10 Höhe der Leistung (Law)

  ...as Ausgleichsgeld beträgt 65 vom Hundert des Bruttoarbeitsentgelts. Witwen oder Witwer der Leistungsberechtigten erhalten 60 vom Hundert des in Satz 1 genannten Betrages. (2) Br...

• GenTSV § 10 Haltung von Pflanzen in Gewächshäusern (Law)

  (1) Werden in Gewächshäusern Pflanzen gehalten, die durch gentechnische Arbeiten entstanden sind oder bei gentechnischen Arbeiten verwendet werden, sind bei den Sicherheitsstufen nach § 7 Abs. 1 Gente...

• GeoITAusbV § 10 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführe...

• HGB § 10 Bekanntmachung der Eintragungen (Law)

  ...as Gericht macht die Eintragungen in das Handelsregister in dem von der Landesjustizverwaltung bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem in der zeitlichen Folge ihrer Eintragung...

• KlimaBergV § 10 Arbeiten in Notfällen (Law)

  ...5 Abs. 1 gelten nicht 1. für den Einsatz von Grubenwehren, 2. ...