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HtDBWVAPrV § 9 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...k Land“, „Systemtechnik Luft“, „Systemtechnik See“ oder „Systemtechnik Informationstechnologie“, 10. Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxi...
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HZInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...ks. Beim Anfertigen des Prüfungsstückes können vorgefertigte Teile verwendet werden. Die Arbeitsproben insgesamt und das Prüfungsstück sollen je...
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HebG 1985 § 9 (Law)
...Krankheit oder aus anderen, von der Schülerin oder vom Schüler nicht zu vertretenden Gründen bis zur Gesamtdauer von zwölf Wochen, bei verkürzten Ausbildungen nach § 8 bis zu höchstens vier Wochen je ...
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GesBergV § 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte (Law)
...keit. (4) Bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube bei Tätigkeiten in Betrieben des Steinkohlenbergbaus sind im Hinblick auf diese Belastung ab dem 24. Oktober 2019 ergänzend die Vorgaben ...
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GewStDV 1955 § 9 (Law)
(weggefallen)
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KlauenPflPrV § 9 Wiederholung der Prüfung (Law)
...kann zweimal wiederholt werden. (2) In der Wiederholungsprüfung ist der Prüfling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungsteilen nach § 3 Absatz 1 zu befreien, wenn die Leistungen dar...
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MilchQuotV § 9 Pflicht zur Weiterübertragung (Law)
...kanntgabe der Übertragungsbescheinigung folgt, (Übertragungsfrist) auf einen Milcherzeuger nach Maßgabe der in dieser Verordnung vorgesehenen Möglichkeiten zu übertragen. Ist zum Zeitpunkt der Bekannt...
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JFAngAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Justizangestellter/Justizangestellte sind nicht mehr anzuwenden.
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KürschAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...kleidung als Großstück in Materialkombination in Flächenarbeit mit Höhen- und Seitenverbindungen, insbesondere unter Berücksichtigung von modischen Gesichtspunkten und optischen Wirkungsgrundsätzen. ...
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IRG § 9 Konkurrierende Gerichtsbarkeit (Law)
...kung erlassen, die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt (§ 204 der Strafprozeßordnung), einen Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage verworfen (§ 174 der Strafprozeßordnung), das Verfahren nach...
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RSAV § 9 Voraussichtliche beitragspflichtige Einnahmen (Law)
...Krankenkasse ein von Absatz 1 abweichendes Verfahren bestimmen. Das Bundesversicherungsamt kann im Einvernehmen mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen für alle Krankenkassen ein von Absatz 1 abwei...
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RStruktFG § 9 Stellung im Rechtsverkehr (Law)
...kturierungsfonds ist nicht rechtsfähig. Er kann unter seinem Namen im rechtsgeschäftlichen Verkehr handeln, klagen und verklagt werden. Arrest oder andere Maßnahmen der Zwangsvollstreckung in den Rest...
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SEBG § 9 Einberufung des Wahlgremiums (Law)
...Konzernebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Unternehmensebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Betriebsebene 1. Ort, ...
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RDG § 9 Untersagung von Rechtsdienstleistungen (Law)
...kehrs rechtfertigen. Das ist insbesondere der Fall, wenn erhebliche Verstöße gegen die Pflichten nach § 6 Abs. 2, § 7 Abs. 2 oder § 8 Abs. 2 vorliegen. (2) Die bestandskräftige Untersagung i...
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NABEG § 9 Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (Law)
...ken wird, bekannt zu machen. Die Bekanntmachung soll spätestens eine Woche vor Beginn der Auslegung erfolgen und muss dem Planungsstand entsprechende Angaben über den Verlauf der Trassenkorridore und ...
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TNV § 9 Rückgabe, Widerruf und Rückfall (Law)
...kzugeben. (2) Direkte und originäre Nummernzuteilungen können von der Bundesnetzagentur außer in den Fällen des § 66 Abs. 2 des Telekommunikationsgesetzes, des § 3 Abs. 2 dieser...
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TfV § 9 Ausstellung der Zusatzbescheinigung (Law)
...kenkenntnis wird nicht in der Zusatzbescheinigung dokumentiert. Der Unternehmer ist verpflichtet, dem Triebfahrzeugführer die notwendigen Informationen zur Streckenkenntnis zu vermitteln. Er legt im R...
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StromStV § 9 Erteilung der Erlaubnis (Law)
...kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden.
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SprengV 1 § 9 (Law)
...kann die Prüfung auf die Feststellung beschränkt werden, ob 1. bei sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Stoff mit dem bereits zugelas...
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SPV § 9 Unterrichtung der Katasterbehörde, Verfahrensakten (Law)
...kten sind die in dem Land geltenden Bestimmungen über die Führung von Verwaltungsakten anzuwenden. Nach Abschluß des Verfahrens sind die Akten an die das Liegenschaftskataster führende Behörde mit dem...