WpÜG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...11a nur unter folgenden Voraussetzungen anzuwenden: 1. es handelt sich um ein europäisches Angebot zum Erwerb stimmberechtigter Wertpapiere, ...

VerschG § 1 (Law)

...1) Verschollen ist, wessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne daß Nachrichten darüber vorliegen, ob er in dieser Zeit noch gelebt hat oder gestorben ist, sofern nach den Umständen hi...

VSchDG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...sammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden (ABl. L 364 vom 9.12.2004, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung. (2...

VSchwKrSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit, wenn diese durch ...

VergoldAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

...sausbildung in dem Ausbildungsberuf Vergolder/Vergolderin nach der Handwerksordnung.

ZVG § 1 (Law)

...sachen einem Amtsgericht für die Bezirke mehrerer Amtsgerichte zuzuweisen, sofern die Zusammenfassung für eine sachdienliche Förderung und schnellere Erledigung der Verfahren erforderlich ist. Die Lan...

AEG 1994 Anlage 1 (zu § 18e Absatz 1) (Law)

...10 ABS Minden – Haste/ABS/NBS Haste – Seelze 11 ABS Berlin – Pasewalk – Stralsund (– Skandinavien) ...

AFuV 2005 Anlage 1 (zu § 1 Nr. 6) (Law)

...100 kHz, 14.000 - 14.250 kHz, 18.068 - 18.168 kHz, 21.000 - 21.450 kHz, 24.890 - 24.990 kHz, 28 - 29,7 MHz, 144 - 146 MHz, 24 - 24,05 GHz, 47 - 47,2 GHz, 75,5 - 76 GHz, 134 - 136 GHz und 248 - 250 GHz...

BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)

...1. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 32), die zuletzt du...

BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

...14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände für das Schornsteinfegerhandwerk erstellen f...

BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...satz 1 hat die Höhe der Austrittsöffnung bei Gas- und Ölfeuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt bis 10 Megawatt 1. d...

BImSchV 1 2010 § 22 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...11, 19, 25 und 26 zulassen, soweit diese im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbilligen Härte führen und schädliche Umwelteinwir...

BEGebV 2008 Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

...1 631 800 1 729 700 1 250 000 000 1 615 000 1 718 100 1 824 10...

ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...1611 - 1622) Abschnitt A: Pflichtqualifikationen nach § 3 Nummer 1 Gemeinsame, integrativ zu vermittelnd...

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 3 (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)

...satz 2 Satz 1 des Aktiengesetzes gemäß § 96 Absatz 2 Satz 2 des Aktiengesetzes vom Aufsichtsrat insgesamt zu erfüllen ist (Gesamterfüllung) oder ob der Gesamterfüllung nach § 96 Absatz 2 Satz 3 des Ak...

MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)

...12 Abs. 1 Satz 4 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen, ist Absatz 2 anzuwenden. (2) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann ...

MitbestGWO 1 2002 § 29 Abstimmungsvorschläge der leitenden Angestellten (Law)

...satzmitglied des Aufsichtsrats vorgeschlagen werden. § 27 Abs. 1 Satz 3 bis 5 ist entsprechend anzuwenden. (3) In jedem Abstimmungsvorschlag sind die Bewerberinnen und Bewerber in erkennbare...

MitbestGWO 1 2002 § 48 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

...satz 3 des Gesetzes bei der Wahl nicht erreicht worden, informiert der Betriebswahlvorstand die Adressaten der Absätze 1 und 2 zusätzlich 1. ...

MitbestGWO 1 2002 § 54 Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

...1. der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer muss von einem Zwanzigstel oder 50 der wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten A...