• FluLärmSpangV § 4 (Law)

  ...che Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind bei der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm, Trierer Str. 1, 54634 Bitburg, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt.

• FPersV § 4 Allgemeines (Law)

  ...chnitt IV der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 oder nach Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 in Verbindung mit dem Anhang 1 C Abschnitt 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799...

• FRG § 4 (Law)

  ...cht sind. Eine Tatsache ist glaubhaft gemacht, wenn ihr Vorliegen nach dem Ergebnis der Ermittlungen, die sich auf sämtliche erreichbaren Beweismittel erstrecken sollen, überwiegend wahrscheinlich ist...

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chutz, Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 2. Anfertigen von Zeichnungen und Handskizzen sowie F...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chten und Sichern von Arbeitsplätzen, 9. Handhaben und Warten von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und technischen Einrichtung...

• GSG § 4 (Law)

  ...ch § 145 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für das Geschäftsjahr 1993 das Verhältnis der Ausgaben für Leistungen ohne die nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausgleichsfähigen ...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...chnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und Anwärter. Es entscheidet über die Verläng...

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...ch der Überwachungszweck nicht gefährdet wird. Änderungen im tatsächlichen Ablauf sind der Bundesanstalt unverzüglich mitzuteilen. Die Pflichten nach den Sätzen 1 bis 3 gelten für jeden Fall einer wei...

• HwO § 4 (Law)

  ...cheiden des Betriebsleiters haben der in die Handwerksrolle eingetragene Inhaber eines Betriebs eines zulassungspflichtigen Handwerks oder sein Rechtsnachfolger oder sonstige verfügungsberechtigte Nac...

• HwWahlO § 4 (Law)

  Zur Aufteilung der Mitglieder der Vollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...cher über ihre Rechte und Pflichten, 2. Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, über Heime im Sinne des § 1 und über...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...chtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht si...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chaftliche Funktion der Marketing- und Kommunikationswirtschaft, 1.3 Berufsbildung, arbeits- und sozialrechtliche Grundlagen...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...cherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahren für die Aufstellung des Instandhaltungsprogramms genehmigt hat, der Unternehmer das Betriebshandbuch erstellt hat sowie die Systemsicherheit nachgew...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtsform des Ausbildungsbetriebes, 1.4 Gesetzliche und vertragliche Bestimmungen der medizinischen Versorgung, ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtliche Grundlagen, 1.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz, 1.5 ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...ch auf Reisen befinden. (3) Der Aufenthalt in Gaststätten, die als Nachtbar oder Nachtclub geführt werden, und in vergleichbaren Vergnügungsbetrieben darf Kindern und Jugendlichen nicht gest...

• KHG § 4 (Law)

  ...ch wirtschaftlich gesichert, daß 1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernommen werden und sie ...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...ch § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichend von § 22 Absatz 4 Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung die höchstzulässige...