• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  (weggefallen)

• GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

  ...k Deutschland für verfassungswidrig erklärt oder gemäß § 21 des Parteiengesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 21. Februar 1990 (GBl. I S. 66), geändert durch Gesetz vom 31. Mai 1990 (GBl....

• SGB 5 § 33a (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 5 (Law)

  ...k und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend un...

• EinigVtrVbg Art 5 (Law)

  ...kel 232 § 9 die Worte "am Tag vor dem Wirksamwerden des Beitritts" durch die Worte "am Tag des Wirksamwerdens des Beitritts" ersetzt. ...

• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...67 Halbstationäre Leistungen - Tageskliniken 968 Halbstationäre Leistungen - Nachtkliniken ...

• WG Art 5 (Law)

  ...kann der Aussteller bestimmen, daß die Wechselsumme zu verzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk als nicht geschrieben. (2) Der Zinsfuß ist im Wechsel anzugeben; fehlt di...

• SGB 5 § 308 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 134 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 154 (Law)

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• BGBEG Anlage 7 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

  ...kauf angeboten werden, oder die Lieferung von Fernwärme, können hier die konkreten Hinweise entsprechend Gestaltungshinweis    der Anlage 1 zu Artikel 246a...

• TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)

  ...60 b) Schafen und Ziegen in den Hinterkopf 15 c) ...

• BAföG § 12 Bedarf für Schüler (Law)

  ...kreise ein Reisekostenzuschlag geleistet. Der Reisekostenzuschlag beträgt jeweils 250 Euro bei einer Reise innerhalb Europas, sonst jeweils 500 Euro. In besonderen Härtefällen können die notwendigen A...

• BBergG § 12 Versagung der Bewilligung (Law)

  ...6 bis 10 entsprechend. Die Bewilligung ist ferner zu versagen, wenn 1. nicht die Stellen, an denen die Bodenschätze entdeckt worden sind, nac...

• BBodSchG § 12 Information der Betroffenen (Law)

  ...6 zur Sanierung der Altlast Verpflichteten haben die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die sonstigen betroffenen Nutzungsberechtigten und die betroffene Nachbarschaft (Betroffenen) von der bevor...

• BDG § 12 Aberkennung des Ruhegehalts (Law)

  ...keit der Entscheidung zusteht; eine Kürzung des Ruhegehalts nach § 38 Abs. 3 bleibt unberücksichtigt. § 10 Abs. 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (3) Die Aberkennung des Ruhegehalts und ihre...

• BerlinFG § 12 Wegfall der Kürzungsansprüche (Law)

  ...k, so darf auch die Kürzung nach § 1 nicht vorgenommen werden. Ist die Kürzung bereits vorgenommen worden, so ist der Kürzungsbetrag an das Finanzamt zurückzuzahlen.

• BeschussV § 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen (Law)

  ...keine Modellbezeichnung haben, die zur Irreführung geeignet ist oder eine Verwechslung mit Waffen oder Munition anderer Beschaffenheit hervorrufen kann. Die Vorschriften des Markenrechts bleiben unber...