• AugenoptAusbV § 9 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...

• ArbSchG § 9 Besondere Gefahren (Law)

  ...rühzeitig über diese Gefahr und die getroffenen oder zu treffenden Schutzmaßnahmen unterrichtet sind. Bei unmittelbarer erheblicher Gefahr für die eigene Sicherheit oder die Sicherheit anderer Persone...

• BergtechAusbV § 9 Prüfungsbereich „Lagerstätte“ (Law)

  ...rfahren zur Lagerstättenerschließung zu unterscheiden, 3. Betriebsmittel zur Hohlraumerstellung auszuwählen und deren Auswahl zu begründen, ...

• BeschussV § 9 Aufbringen der Prüfzeichen (Law)

  ...Rückgabezeichen besteht aus dem Ortszeichen und dem Jahreszeichen; vorhandene Prüfzeichen sind durch ein "X" auf oder neben dem Prüfzeichen zu entwerten. Sind höchstbeanspruchte Teile unbrau...

• BetrAVG § 9 Mitteilungspflicht, Forderungs- und Vermögensübergang (Law)

  ...rung übersteigen, hat dieser den übersteigenden Teil entsprechend der Satzung der Unterstützungskasse zu verwenden. Bei einer Unterstützungskasse mit mehreren Trägerunternehmen hat der Träger der Inso...

• BeurkG § 9 Inhalt der Niederschrift (Law)

  ...r Niederschrift verwiesen und das dieser beigefügt wird, gelten als in der Niederschrift selbst enthalten. Satz 2 gilt entsprechend, wenn die Beteiligten unter Verwendung von Karten, Zeichnungen oder ...

• BföV § 9 Lehrgänge an Bundeswehrfachschulen (Law)

  ...r. 8 die Voraussetzungen des § 45 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes oder des § 37 Abs. 3 der Handwerksordnung. Die erforderliche Vorbildung ist durch Vorlage der Zeugnisse oder entsprechender Urkunden...

• BFStrMG § 9 Datenlöschung, Geschäftsstatistiken (Law)

  ...rium für Verkehr und digitale Infrastruktur betriebene offene Datenportal mCLOUD oder ein Nachfolgeportal, auf dem die Daten allen Interessierten gebührenfrei und in standardisierter Form zur Verfügun...

• BGB § 9 Wohnsitz eines Soldaten (Law)

  ...r im Inland keinen Standort hat, gilt der letzte inländische Standort. (2) Diese Vorschriften finden keine Anwendung auf Soldaten, die nur auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten oder d...

• Biokraft-NachV § 9 (Law)

  (weggefallen)

• ESBO § 9 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)

  ...rden, jedoch dürfen Einrichtungen, soweit es deren Zweck erfordert, in diesen Raum hineinragen. In Bogen muß der Raum für den Spurkranz so erweitert werden, daß die Spurkränze ohne Behinderung durchro...

• EuRAG § 9 Mitteilungspflichten, rechtliches Gehör (Law)

  ...rkunftsstaates die ermittelten Tatsachen mit, soweit dies aus ihrer Sicht zur Durchführung solcher Maßnahmen erforderlich ist. Die Mitteilung wird durch unmittelbare Übersendung einer Abschrift der An...

• DüngG § 9 Probenahmeverfahren, Analysemethoden (Law)

  ...rkehrs oder zur Durchführung von Rechtsakten der Organe der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet des Düngemittelrechts erforderlich ist. In der Rechtsverordnung nach Sa...

• DGBankUmwG § 9 Ausgabe gedeckter Schuldverschreibungen (Law)

  ...riefgesetzes, Darlehensforderungen, für die sichere Grundpfandrechte bestehen, Darlehensforderungen an angeschlossene genossenschaftliche Kreditinstitute, sofern für sie nach bankmäßigen Grundsätzen a...

• BSAVfV § 9 Anbau- und Marktbedeutung (Law)

  ...r Feststellung der Anbau- und Marktbedeutung einer Sorte nach § 36 Abs. 2 Nr. 2 des Saatgutverkehrsgesetzes kann das Bundessortenamt die Sorte anbauen. Die §§ 5 und 6 gelten entsprechend.

• BranntwMonG § 9 Die Verwertungsstelle (Law)

  ...r Bundesmonopolverwaltung. Sie richtet sich dabei nach den grundsätzlichen Weisungen des Bundesmonopolamts. Der Bundesminister der Finanzen bestimmt den Geschäftsführer. (2) Die Verwertungss...

• BrennAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...rderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberufe landwirtschaftlicher Brenner un...

• BrillVerfMAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...r festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf "Brillenoptikschleifer/Brillenoptikschleiferin" sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anz...

• FzTV § 9 Übereinstimmung der Produktion (Law)

  ...rd. Die Kosten der Proben nach Absatz 2, ihrer Entnahme, ihres Versandes und der Prüfung trägt der Inhaber der Genehmigung, wenn ein Verstoß gegen die Vorschriften über die Bauartgenehmigung oder die ...

• FPStatG § 9 Zusätzliche Erhebungsmerkmale (Law)

  ...r 7 die Art der Einrichtung, die Sitzgemeinde der Einrichtung, der Anteil von Forschung und Entwicklung an der Gesamttätigkeit und der Aufgabenbereich der Einrichtung, 2. ...