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ÄApprO 2002 § 11 Versagung der Zulassung (Law)
Die Zulassung ist zu versagen, wenn 1. der Prüfungsbewerber bis zu dem in § 10 Abs. 3 genannten Zeitpunkt den Antrag nicht oder ...
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AEG 1994 § 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht (Law)
...ufsichtsbehörde kann bei einem Antrag auf dauernde Einstellung des Betriebes einer Serviceeinrichtung entscheiden, dass eine Bekanntgabe nach Absatz 1a entbehrlich ist, wenn die Serviceeinrichtung in ...
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BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)
Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls ...
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BeschussV § 11 Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate (Law)
...uf Antrag mit diesem Kennzeichen versehen werden. Dabei müssen die Beschussämter das Ortszeichen nach Anlage II Abbildung 3 zusätzlich auf der Schusswaffe anbringen.
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BewachV 1996 § 11 Ausweis (Law)
...uführen und auf Verlangen den Beauftragten der Vollzugsbehörden, zum Beispiel Ordnungsämter, Polizei- oder Zollbehörden, vorzuzeigen. Der Ausweis ist während des Wachdienstes sichtbar zu tragen. Dies ...
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BinSchUO2008Anh XII § 11 Besondere Vorschriften für Großbäume (Law)
...11 12 13 14 15 16 ...
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BföV § 11 Zulassung ab einem höheren Studienhalbjahr und Lehrgangswechsel (Law)
(1) Auf Antrag kann bei entsprechender Vorbildung der Förderungsberechtigten die Teilnahme an den Lehrgängen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 bis 6 von einem höheren Studienhalbjahr an zugelassen werden. ...
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BGBEG § 11 Ausnahmen für Kleinbetragsinstrumente und elektronisches Geld (Law)
...uf andere Weise technisch nicht in der Lage ist, diese Informationen mitzuteilen; in diesem Fall hat der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer eine Möglichkeit anzubieten, die gespeicherten B...
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BGSG 1994 § 11 Verwendung zur Unterstützung eines Landes (Law)
...uf Anforderung des Landes. Das Bundesministerium des Innern kann seine Entscheidungsbefugnis in bestimmten Fällen durch Verwaltungsvorschrift auf eine Bundespolizeibehörde übertragen. (4) Ei...
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Biokraft-NachV § 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen (Law)
...ufgeführten Dokumente. Die Dokumente sind vom Nachweispflichtigen vorzulegen 1. im Fall von § 2 Absatz 9 Nummer 1 und 2 der Biokraftstoffquot...
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ELV 2004 § 11 Laufbahn der Werkmeisterinnen und Werkmeister (Law)
...ufbahn gehört zur Laufbahngruppe des mittleren Dienstes und umfasst alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der Laufbahn folgende Dienst- und Amtsbe...
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ErbStDV 1998 § 11 Anzeigen im automatisierten Verfahren (Law)
...ufgeführten Angaben gewährleistet und die Richtigkeit der Datenübermittlung sichergestellt ist.
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BTGO 1980 § 11 Reihenfolge der Fraktionen (Law)
Nach der Stärke der Fraktionen bestimmt sich ihre Reihenfolge. Bei gleicher Fraktionsstärke entscheidet das Los, das vom Präsidenten in einer Sitzung des Bundestages gezogen wird. Erledigte Mitglieder...
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BuchhdlAusbV 2011 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...11 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Buchhändler/zur Buchhändlerin vom 5. März 1998 (BGBl. I S. 462) außer Kraft.
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DruckerAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der bis...
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BrStV 2010 § 11 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis (Law)
...uf, 2. Fristablauf, 3. Verzicht des Steuerlagerinhabers, ...
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ChemBioLackAusbV 2009 § 11 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...ufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende ...
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ChemIndMeistPrV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BLV 2009 § 11 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)
...uf Widerruf in den Vorbereitungsdienst eingestellt. Sie führen als Dienstbezeichnung die Amtsbezeichnung des Eingangsamts ihrer Laufbahn mit dem Zusatz „Anwärterin“ oder „Anwärter“, in Laufbahnen des ...
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GasNZV 2010 § 11 Kapazitätsprodukte (Law)
...uf Jahres-, Monats-, Quartals- und Tagesbasis. Fernleitungsnetzbetreiber haben bei der Ausgestaltung der Kapazitätsprodukte in dem Ausmaß zusammenzuarbeiten, das erforderlich ist, um aufeinander abges...