• NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  ...zung eingestellt, so hat der Eigentümer die auf seinen Grundstücken befindlichen Einrichtungen noch drei Jahre unentgeltlich zu dulden, es sei denn, dass ihm dies nicht zugemutet werden kann. ...

• VersammlG § 12 (Law)

  ...zu erkennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.

• VerschG § 12 (Law)

  ...zuständig, wenn ein berechtigtes Interesse an einer Todeserklärung oder Feststellung der Todeszeit durch sie besteht. (3) Die Zuständigkeit nach den Absätzen 1 und 2 ist nicht ausschließlich...

• UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

  Für Klagen nach § 2 gelten § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.

• UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  ...Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

  ...zum Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

• WoBindG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...zur Abwehr von Gefahren für die Gesundheit von Menschen oder zur Risikovorsorge erforderlich ist. In der Rechtsverordnung kann insbesondere das Nähere zu den Anforderungen an ...

• VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

  (1) Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen sind 1. natürliche Personen, die nach bürgerlichem Recht geschäftsfähig sind, ...

• VwGO § 12 (Law)

  ...Zusammensetzung des Großen Senats bestimmt werden.

• BImSchV 39 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...24 µ g/m 3 ) ...

• BPolLV 2011 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...zugsbeamtin oder Polizeivollzugsbeamter im ärztlichen Dienst ...

• HaldeRlAnO Anlage 2 zu § 12 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

  ...zusetzen und anstelle der untersten Böschung die oberste zu berücksichtigen ist. d) Von der Oberkante von Restlöchern im Fes...

• IndElAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...zung zu bauseitigen Leistungen festlegen e) Mess-, Steuer- und Regelungseinrichtungen, Sensoren, Aktoren, So...

• KäseV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...zubereitung 20% Kochkäse   - Doppelrahmstufe...

• ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

  ...zu treffen, um Ablagerungen derartiger Stäube zu verringern, zu entfernen, zu neutralisieren oder zu binden. 1.1.4 ...

• BelWertV Anlage 2 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1183 A) Wohnwirtschaftliche Nutzu...

• GenTSV Anhang VI (zu § 12) (Law)

  ...zustellen. Diese umfassen die in den §§ 8 und 12 Abs. 2a der Biostoffverordnung sowie die in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge genannten Regelungen und Maßnahmen. ...

• MarkschBergV Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) (Law)

  ...zusätzlich die Horizontalschnitte in den Teufenlagen, die zur Überprüfung des geringsten Abstandes zu Nachbarkavernen heranzuziehen sind, 10.1.1.5 ...

• WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

  ...zur Behandlung zugelassen, wenn sie a) weniger als 2,5 vom Hundert Asche, b) weni...