• PAuswV § 13 Schnittstelle des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums (Law)

  Das elektronische Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises ist mit einer kontaktlosen Schnittstelle ausgestattet und benötigt für die Datenübertragung die Energieversorgung durch Lesege...

• SLV 2002 § 13 Einstellung mit einem höheren Dienstgrad, Nachbeförderung (Law)

  ...1 Nummer 1 erfüllen, sich mindestens für drei Jahre zum Dienst in der Bundeswehr verpflichten und eine Eignungsübung mit Erfolg abgeleistet haben. (3) Abweichend von § 5a Absatz 1 und § 12 k...

• SozhiDAV § 13 Abgleich nach § 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)

  ...rliegenden Daten der Träger der Sozialhilfe untereinander zwischen dem 15. und dem Ende des ersten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats durch.

• SprengG 1976 § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht (Law)

  ...rlichen Stoffen betreibt, soweit hierfür eine Erlaubnis nach dem Waffengesetz erforderlich ist. (2) Einer Erlaubnis nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 bedarf nicht, wer explosionsgefährliche Stoffe in de...

• StromStV § 13 Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen (Law)

  ...rleitungsomnibussen oder Schienenbahnen zum Antrieb der Fahrzeuge sowie zum Betrieb ihrer sonstigen elektrischen Anlagen und der im Verkehr mit Schienenbahnen für die Zugbildung, Zugvorbereitung sowie...

• TabStV 2010 § 13 Registrierter Empfänger (Law)

  ...1 Nummer 1 Buchstabe e und f des Gesetzes genannten Zwecken verwendet und ist der registrierte Empfänger in Besitz einer Erlaubnis nach § 46 Absatz 1, führt er die Aufzeichnungen nach Satz 1 in den Au...

• ZensG 2011 § 13 Ordnungsnummern (Law)

  ...1) Für jede Anschrift, jedes Gebäude, jede Wohnung, jeden Haushalt und jede Person wird von den statistischen Ämtern des Bundes und der Länder eine Ordnungsnummer vergeben und geführt, die gemeinde- u...

• RechVersV § 13 Depotforderungen aus dem in Rückdeckung übernommenen Versicherungsgeschäft (Law)

  ...rlegten Wertpapiere im Eigentum des rückversichernden Unternehmens, sind sie bei diesem als Wertpapiere unter den jeweiligen Kapitalanlageposten auszuweisen. Absatz 1 ist insoweit nicht anzuwenden. ...

• RPflG 1969 § 13 Ausschluss des Anwaltszwangs (Law)

  ...1 der Zivilprozessordnung und § 114 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sind auf Verfahren vor dem Rechtspfleger nich...

• NABEG § 13 Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung (Law)

  ...1) Die Entscheidung nach § 12 Absatz 2 und 3 ist den Beteiligten nach § 9 Absatz 1 schriftlich oder elektronisch zu übermitteln. (2) Die Entscheidung ist an den Auslegungsorten gemäß § 9 Abs...

• TierZG 2006 § 13 Abgabe von Samen (Law)

  ...1. Tierhalter zur Verwendung nach Maßgabe des § 14 Abs. 1 Satz 1, 2. Besamungsstationen und Samendepots nach ...

• TspV 2013 § 13 Fahrregeln (Law)

  (1) Ein sonstiges Fahrzeug muss einem Dienstfahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der Wasserschutzpolizei, einem Fahrgastschiff oder einer Fähre ausweichen. ...

• UmwG 1995 § 13 Beschlüsse über den Verschmelzungsvertrag (Law)

  ...rlichen Zustimmungserklärungen einzelner Anteilsinhaber einschließlich der erforderlichen Zustimmungserklärungen nicht erschienener Anteilsinhaber müssen notariell beurkundet werden. Der Vertrag oder ...

• UmwStG 2006 § 13 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)

  ...15 Abs. 1a Satz 2 des Einkommensteuergesetzes ist entsprechend anzuwenden. Die Anteile an der übernehmenden Körperschaft treten steuerlich an die Stelle der Ant...

• UVPG § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

  ...1 Nummer 18.5, 18.7 und 18.8 aufgeführten Industriezonen und Städtebauprojekte gelten die §§ 10 bis 12 nicht.

• UWG 2004 § 13 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...1) Für alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, mit denen ein Anspruch auf Grund dieses Gesetzes geltend gemacht wird, sind die Landgerichte ausschließlich zuständig. Es gilt § 95 Absatz 1 Nummer 5 des...

• TierSchlV 2013 § 13 Behördliche Zulassung weiterer Betäubungs- oder Tötungsverfahren (Law)

  ...1) Abweichend von § 12 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Anlage 1, kann die zuständige Behörde befristet 1. andere Betäubungs- oder Töt...

• MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...10. wie Nr. 1 höchstens 1,5 11. Magermilchjoghurtpulver 11. ...

• LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...11. Audiologie und Pädaudiologie 60 11.1 ...

• ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...11, 2361) Abschnitt A Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des § 1 Absatz 1 sind: 1. ...