WpAIV § 14 Inhalt des Verzeichnisses (Law)

...assung dieser Personen im Verzeichnis sowie 5. das Datum, seit dem die jeweilige Person Zugang zu Insiderinformationen hat, ...

VwVfG § 14 Bevollmächtigte und Beistände (Law)

...assen. Die Vollmacht ermächtigt zu allen das Verwaltungsverfahren betreffenden Verfahrenshandlungen, sofern sich aus ihrem Inhalt nicht etwas anderes ergibt. Der Bevollmächtigte hat auf Verlangen sein...

ZO-Ärzte § 14 (Law)

...as Einvernehmen bei der Aufstellung und Fortentwicklung des Bedarfsplans zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung, den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen nicht zustande, hat der L...

BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

...as Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu unterrichten. (2) Dieses kann, unbeschadet der internationalen Verpflichtungen der Europäischen Union, die Pflichten...

BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

...as Zuteilungsverfahren eingehalten werden. (3) Der Vertrauensmann ist befugt, die Bücher und Schriften der Bausparkasse einzusehen, soweit sie sich auf das Zuteilungsverfahren beziehen. Bei ...

AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

...aschine, Kugelschreiber oder einem sonstigen Schreibgerät mit dauerhafter Schrift eingetragen und die Blätter täglich zusammengefasst werden. Es ist dokumentensicher anzulegen und vor unbefugtem Zugri...

AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

...as Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz abzunehmen. Es kann den Strahlenschutzbeauftragten oder den verantwortlichen Mitarbeiter mit der Abnahme beauftragen.

AAÜG § 12 (Law)

(weggefallen)

BeratungsG § 12 Weigerung (Law)

(1) Niemand ist verpflichtet, an einem Schwangerschaftsabbruch mitzuwirken. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Mitwirkung notwendig ist, um von der Frau eine anders nicht abwendbare Gefahr de...

BetrAVG § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 11 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, Satz 1, Abs. 3 oder Abs. 5 e...

BetrVGDV1WO § 12 Wahlvorgang (Law)

...ass die eingeworfenen Wahlumschläge nicht herausgenommen werden können, ohne dass die Urne geöffnet wird. (2) Während der Wahl müssen immer mindestens zwei stimmberechtigte Mitglieder des Wa...

BinSchPRG § 12 (Law)

...as Gericht einen tunlichst nahen Termin, zu welchem der Schiffer und die sonst bezeichneten Zeugen zu laden sind. Dem Schiffseigner und den Ladungsbeteiligten ist von dem Termin Mitteilung zu machen, ...

BienSeuchV § 12 (Law)

(1) Angeordnete Schutzmaßregeln sind aufzuheben, wenn die Amerikanische Faulbrut erloschen ist. (2) Die Amerikanische Faulbrut im Bienenstand gilt als erloschen, wenn ...

EStG § 12 (Law)

...as Abzugsverbot der Nummer 1 oder des § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 bis 5, 7 oder Absatz 7 gilt; das gilt auch für die auf diese Steuern entfallenden Nebenleistungen; 4. ...

EdlStSchlAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

ErbbauV § 12 (Law)

...as auf Grund des Erbbaurechts errichtete Bauwerk gilt als wesentlicher Bestandteil des Erbbaurechts. Das gleiche gilt für ein Bauwerk, das bei der Bestellung des Erbbaurechts schon vorhanden ist. Die ...

BSAVfV § 12 Grundvorschrift (Law)

...as Bundessortenamt erhebt nur die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und 5 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung bezeichneten Auslagen.

DestAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1981 in Kraft.

ChemFachAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

ChemG § 12 (weggefallen) (Law)