• DruckLV Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) (Law)

  ...off in Abstimmung mit dem ermächtigten Arzt nach der Notfalltabelle 2 vorzunehmen. Läßt eine solche Notfallsituation die Ausschleusung mit Sauerstoff wegen technischen Versagens der Sauerstoffanlage n...

• EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)

  ...21) ...

• PsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  ...obation berechtigt den Psychologischen Psychotherapeuten/die Psychologische Psychotherapeutin zur Ausübung der heilkundlichen Psychotherapie i...

• BEGDV 3 § 35a Entschädigung in Höhe der Rentenbezüge eines Jahres im Falle des § 98 BEG (Law)

  Für die Berechnung der Entschädigung in Höhe der Rentenbezüge eines Jahres im Falle des § 98 BEG findet § 23 entsprechende Anwendung. Dabei ist § 95 BEG zu berücksichtigen.

• BEGDV 3 § 35b Rente für den überlebenden Ehegatten im Falle der §§ 98, 86 Abs. 4 und 6 BEG (Law)

  ...olgten im Zeitpunkt seines Todes tritt. (2) Im Falle der §§ 98, 86 Abs. 6 BEG ist die gemäß § 92 BEG zu errechnende Kapitalentschädigung des Verfolgten in vollem Umfange zugrunde zu legen. ...

• ESBO Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildung, Fundstelle: BGBl I 1972, 285)

• TierNebV Anlage 3 (zu § 21 Abs. 1) (Law)

  ...obenahme nach § 21 Abs. 1 erfolgt mit dem Ziel der Gewinnung von repräsentativen Teilmengen des Prüfgutes zur Beurteilung seiner biologischen Eigenschaften. Eine repräsentative Probe kann nur gewonnen...

• AZRG-DV § 21 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex (Law)

  ...opäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex neu geschaffenen Speichersachverhalten werden übermittelt, sobald hierfür die informationstechnischen Voraussetzunge...

• BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

  ...ohlenstoffmonoxid Höchster Achtstunden- ...

• StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

  ...oder ein optisches oder ein akustisches und ein optisches Zeichen Abfahren ...

• ZPO § 1084 Anträge nach den Artikeln 21 und 23 der Verordnung (EG) Nr. 805/2004 (Law)

  ...oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung nach den Artikeln 21 und 23 der Verordnung (EG) Nr. 805/2004 ist das Amtsgericht als Vollstreckungsgericht zuständig. Die Vorschriften des Buches 8 über die ö...

• SGB 2 § 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...oll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. (2) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von e...

• BEGDV 2 § 1 Bedeutung der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 BEG (Law)

  ...onalsozialistische Gewaltmaßnahmen zurückzuführen ist. Die Vermutung erstreckt sich nicht auf den ursächlichen Zusammenhang zwischen dieser Schädigung und dem derzeitigen Gesundheitszustand des Verfol...

• KäseV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 2 S 1 Nr. 4) (Law)

  ...o- organismen und entwicklungsfähige pathogene Mikroorganismen und c) Stoffe mit an...

• StRSaarEG § 56 Nutzungswert der Wohnung im Sinn des § 21 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (Law)

  ...ohnung nach § 21 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes ist, falls der Eingliederungstag nicht auf den Ersten des Monats fällt, der Zeitraum vom Eingliederungstag bis zum Ende des Monats, in den der Eingl...

• TierImpfStV 2006 Anlage 2 (zu § 21 Abs. 2) (Law)

  ...oweit erforderlich auch nach erstmaliger Öffnung des Behältnisses, 9. Hinweise zur Aufbewahrung, ...

• EnEV 2007 Anlage 11 (zu § 21 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...okumentation des Gebäudes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen Energetische Modellierung eines Gebäudes (beheiztes/gekühltes Volumen, konditionierte/nicht konditionierte Rä...

• HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)

  ...orderungen in besonderem Maße entsprechende Leistung. Note 2 = gut: eine den Anforderungen voll entsprechende Leistung. ...

• StrlSchV 2001 Anlage I (zu §§ 8, 12, 17, 21) (Law)

  ...otenzialdifferenz nicht mehr als 30 Kilovolt beträgt und bei denen unter normalen Betriebsbedingungen die Ortsdosisleistung in 0,1 Meter Abstand von der berührbaren Oberfläche 1 Mikrosievert durch Stu...

• SGB 6 § 286g Erstattung von nach dem 21. Juli 2009 gezahlten freiwilligen Beiträgen (Law)

  ...210 Absatz 5 gelten entsprechend. Sind freiwillige Beiträge für den Personenkreis nach Satz 1 nach dem 30. Juni 2014 zur Hälfte erstattet worden, wird die andere Hälfte auf Antrag nach dieser Vorschri...