• HtDBWVAPrV § 9 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...3) Die Reihenfolge und die Dauer der einzelnen Ausbildungsabschnitte ergeben sich aus dem individuellen Ausbildungsplan nach § 18 Absatz 2 Satz 3. Die Ausbildungsabschnitte können durch Exkursionen er...

• HZInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...rkstoffe, Werkzeuge, Geräte und Maschinen, c) Fertigungsverfahren und Fertigungsplanung, ...

• HebG 1985 § 9 (Law)

  ...rkürzten Ausbildungen nach § 8 bis zu höchstens vier Wochen je Ausbildungsjahr. Auf Antrag kann die zuständige Behörde auch darüber hinausgehend...

• GesBergV § 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte (Law)

  ...330 auf der Grundlage von 220 Arbeitsschichten im Jahr nicht überschritten wird. Die Verpflichtung des Unternehmers, durch technische und organisatorische Maßna...

• GewStDV 1955 § 9 (Law)

  (weggefallen)

• KlauenPflPrV § 9 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...3 Absatz 1 zu befreien, wenn die Leistungen darin in einer vorangegangenen Prüfung mindestens mit der Note „ausreichend“ bewertet worden sind und der Prüfling sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet...

• MilchQuotV § 9 Pflicht zur Weiterübertragung (Law)

  ...3) Erfolgt keine Übertragung innerhalb der Übertragungsfrist, ist die Quote einzuziehen. Im Falle einer besonderen Härte kann die Übertragungsfrist von der für die Einziehung zuständigen Landesstelle ...

• JFAngAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Justizangestellter/Justizangestellte sind nicht mehr anzuwenden.

• KürschAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...rkstoffen kombiniert; 2. a...

• IRG § 9 Konkurrierende Gerichtsbarkeit (Law)

  Ist für die Tat auch die deutsche Gerichtsbarkeit begründet, so ist die Auslieferung nicht zulässig, wenn 1. ein Gericht oder ei...

• RSAV § 9 Voraussichtliche beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  (1) Für den monatlichen Ausgleich (§ 17) sind die Summen der beitragspflichtigen Einnahmen nach § 8 Abs. 2 und 3 des Monats zugrunde zu legen, der dem Vormonat des Ausgleichsmonats vorangeht. Für die ...

• RStruktFG § 9 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...rkehr handeln, klagen und verklagt werden. Arrest oder andere Maßnahmen der Zwangsvollstreckung in den Restrukturierungsfonds finden nicht statt. § 394 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprec...

• SEBG § 9 Einberufung des Wahlgremiums (Law)

  ...3. zur Versammlung des Wahlgremiums einzuladen. (2) Bestehen auf einer Ebene mehrere Arbei...

• RDG § 9 Untersagung von Rechtsdienstleistungen (Law)

  ...rkehrs rechtfertigen. Das ist insbesondere der Fall, wenn erhebliche Verstöße gegen die Pflichten nach § 6 Abs. 2, § 7 Abs. 2 oder § 8 Abs. 2 vorliegen. (2) Die bestandskräftige Untersagung ...

• NABEG § 9 Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (Law)

  ...3 Satz 3 und 4 bekannt zu machen. (5) Die Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz bleiben unberührt. (6) Jede Person, einschließlich Vereinigungen, kann sich innerhal...

• TNV § 9 Rückgabe, Widerruf und Rückfall (Law)

  ...3. die betroffenen Nummern dauerhaft nicht genutzt werden. (3) Eine abgeleitet zugeteilte Nummer fällt mit der Beendigun...

• TfV § 9 Ausstellung der Zusatzbescheinigung (Law)

  ...3) Sofern ein Triebfahrzeugführer, dessen Triebfahrzeugführerschein im deutschen Führerscheinregister registriert ist, noch nicht das 20. Lebensjahr vollendet hat, darf ihm auf dem Gebiet der Bundesre...

• StromStV § 9 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  Das zuständige Hauptzollamt erteilt die Erlaubnis nach § 9 Absatz 4 des Gesetzes schriftlich (förmliche Einzelerlaubnis) und stellt als Nachweis der Bezugsberechtigung einen Erlaubnisschein aus. Die E...

• SprengV 1 § 9 (Law)

  ...3) Zuständig für die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Prüfung von Sprengzubehör findet § 5e Absatz 1 Satz 3 des Sprengstoffgesetzes...

• SPV § 9 Unterrichtung der Katasterbehörde, Verfahrensakten (Law)

  (1) Ist die Gemeinde Sonderungsbehörde, so gibt sie beglaubigte Abschriften des Sonderungsbescheids an die das Liegenschaftskataster führende Behörde ab, aus denen der Umfang der Bestandskraft ersicht...