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RechVersV § 12 Andere Kapitalanlagen (Law)
...48 auszuweisen. Die "Anderen Kapitalanlagen" sind im Anhang zu erläutern, wenn sie einen größeren Umfang haben.
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SEAG § 12 Abfindungsangebot im Verlegungsplan (Law)
...4 Satz 2 des Aktiengesetzes insoweit nicht anzuwenden. Die Bekanntmachung des Verlegungsplans als Gegenstand der Beschlussfassung muss den Wortlaut dieses Angebots enthalten. Die Gesellschaft hat die ...
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RAG 20 § 12 (Law)
...4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über eine Altershilfe für Landwirte in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1965 (BGBl. I S. 1448), zuletzt geändert durch Artikel II § 4 des Gesetzes vom 23. ...
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RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)
(1) Als Kassenbestand sind gesetzliche Zahlungsmittel einschließlich der ausländischen Noten und Münzen sowie Postwertzeichen und Gerichtsgebührenmarken auszuweisen. Zu einem höheren Betrag als dem Ne...
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NABEG § 12 Abschluss der Bundesfachplanung (Law)
...43 und 44 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung des in den Bundesnetzplan aufzunehmenden Trassenkorridors; 3. bei Vorhaben im ...
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UAG § 12 Mündliche Prüfung (Law)
(1) Die mündliche Prüfung ist unselbständiger Teil der Zulassungs- und Bescheinigungsverfahren. Über den wesentlichen Inhalt und Ablauf der Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen. ...
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WODrittelbG § 12 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)
Spätestens eine Woche vor dem ersten Tag der Stimmabgabe macht der Betriebswahlvorstand die gültigen Wahlvorschläge in gleicher Weise bekannt wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3).
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VersFinKfAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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VRV § 12 Berichtigung von Eintragungen (Law)
...4) Eine versehentliche rote Unterstreichung ist dadurch zu beseitigen, daß der rote Strich durch kleine schwarze Striche durchkreuzt wird.
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VSVgV § 12 Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb (Law)
...4. für Aufträge im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Luft- und Seeverkehrsdienstleistungen für die Streit- oder Sicherheitskräfte, die im Ausland eingesetzt werden...
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SVHV § 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (Law)
Eigenbetriebe des Versicherungsträgers haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder ein...
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StrabBlPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)
...4) Der mündliche Teil der Prüfung umfaßt die Fächer nach Absatz 2 sowie das Fach Verwaltung und Recht. (5) Das Fach Technik der Betriebsanlagen erstreckt sich insbesondere auf F...
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SozhiDAV § 12 Rückübermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)
...4 beigefügten Aufbau; anderenfalls haben sie den in Anlage 5 beigefügten Aufbau.
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TextilGestAusbV § 12 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Weben (Law)
...4. Wirtschafts- und Sozialkunde. (4) Für den Prüfungsbereich Herstellen und Präsentieren bestehen folgende ...
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ZSG § 12 Grundsatz der Katastrophenhilfe (Law)
Die Vorhaltungen und Einrichtungen des Bundes für den Zivilschutz stehen den Ländern auch für ihre Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes zur Verfügung.
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GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)
...4 Betrieb 1.5 Tätigkeit 2 ...
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SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, S. 336 - 337) ...
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TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...
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BAföG § 12 Bedarf für Schüler (Law)
...418 Euro. (2) Als monatlicher Bedarf gelten, wenn der Auszubildende nicht bei seinen Eltern wohnt, für Schüler ...
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BBergG § 12 Versagung der Bewilligung (Law)
...4 Abs. 7 entspricht oder in einem Lageriß nicht entsprechend den Anforderungen einer Bergverordnung nach § 67 eingetragen ist, 3. ...