• FRG § 4 (Law)

  ...6 des Strafgesetzbuchs.

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...6. Kenntnisse des Glases und anderer Werkstoffe im Glasapparatebau, 7. Hei...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...kationstechniken, 6. Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Auswerten von Informationen, Arbeiten im Team, ...

• GSG § 4 (Law)

  ...69 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausgleichsfähigen Aufwendungen zur Summe der beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder ohne die in § 270 Satz 4 Nr. 1 und 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuc...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...6 der Bundeslaufbahnverordnung).

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...kannt sind (anerkannter Umschlagsbetrieb). Die Anerkennung kann nur erteilt werden, wenn die in der Anlage 2 genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Die Anerkennung erfolgt auf schriftlichen Antrag; d...

• HwO § 4 (Law)

  ...kammer kann in Härtefällen eine angemessene Frist setzen, wenn eine ordnungsgemäße Führung des Betriebs gewährleistet ist. (2) Nach dem Ausscheiden des Betriebsleiters haben der in die Handw...

• HwWahlO § 4 (Law)

  ...kammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  Die zuständigen Behörden informieren und beraten 1. die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Heimbeiräte und Heimfürsprecher übe...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  In Einrichtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergeb...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...6. Lesen, Anwenden und Erstellen von technischen Unterlagen, 7. Prüfen, Messen, Lehren, ...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...6. Durchführung und Kontrolle von Marketing- und Kommunikationsmaßnahmen: 6.1 Auswahl und Bea...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  (1) Der Unternehmer darf den Fahrbetrieb auf einer Strecke erst aufnehmen, wenn er für diese Strecke eine Betriebserlaubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...kation: 3.1 Kommunikationsformen und -methoden, 3.2 ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...6. Kaufmännische Steuerung und Kontrolle: 6.1 Rechnungs- und Finanzwesen, ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  (1) Der Aufenthalt in Gaststätten darf Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren nur gestattet werden, wenn eine personensorgeberechtigte oder erziehungsbeauftragte Person sie begleitet oder wenn sie i...

• KHG § 4 (Law)

  Die Krankenhäuser werden dadurch wirtschaftlich gesichert, daß 1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernom...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  (1) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung die höchstzulässige Gesamtlä...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  Das Recht des Gläubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...