• TAppV Anlage 9 (zu § 58 Abs. 3) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1852 .............................................................................. ...

• SeeStrO 1972 Regel 9 Enge Fahrwasser (Law)

  ...lb eines solchen Fahrwassers oder einer solchen Fahrrinne sicher fahren kann. Das letztere Fahrzeug darf das in Regel 34 Buchstabe d vorgeschriebene Schallsignal geben, wenn es über die Absichten des ...

• PassV 2007 Anlage 9 (Law)

  ...lle: BGBl. I 2007, 2456 - 2457 ) ...

• AWaffV § 9 Zulässige Schießübungen auf Schießstätten (Law)

  ...1 handelt. In den Fällen des Satzes 1 Nr. 1, Nr. 2 Buchstabe c und Nr. 3 gilt § 7 Abs. 1 und 3 entsprechend; beim Schießen nach Satz 1 Nr. 2 Buc...

• BörsZulV § 9 Streuung der Aktien (Law)

  ...losen Aktien der Stückzahl, der zuzulassenden Aktien vom Publikum erworben worden sind oder wenn wegen der großen Zahl von Aktien derselben Gattung und ihrer breiten Streuung im Publikum ein ordnungsg...

• ALG § 9 Ausschluß von Leistungen (Law)

  ...luß von Leistungen zur Teilhabe nach diesem Abschnitt gilt § 12 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• AltautoV § 9 Kennzeichnungsnormen und Demontageinformationen (Law)

  ...llen. In diesen Informationen sind insbesondere im Hinblick auf die Erreichung der Ziele gemäß § 5 die einzelnen Fahrzeugbauteile und -werkstoffe sowie die Stellen aufzuführen, an denen sich gefährlic...

• AStG § 9 Freigrenze bei gemischten Einkünften (Law)

  ...ländische Gesellschaft Zwischengesellschaft ist, außer Ansatz zu lassen, wenn die ihnen zugrunde liegenden Bruttoerträge nicht mehr als 10 Prozent der gesamten Bruttoerträge der Gesellschaft betragen,...

• AtSMV § 9 Ergänzende Pflichten des Meldepflichtigen (Law)

  ...ldepflichtigen Ereignisse an. (2) Der Meldepflichtige hat bei meldepflichtigen Ereignissen, für deren Eintritt schadhafte Anlagenteile ursächlich sind oder in deren Verlauf Schä...

• AAÜG § 9 Auszahlung von Versorgungsleistungen (Law)

  ...1 gelten als Erwerbsersatzeinkommen im Sinne des § 18a Abs. 1 Nr. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch. (2) Leistungen nach Absatz 1, auf die am 31. Dezember 1991 Anspruch bestan...

• BBodSchG § 9 Gefährdungsabschätzung und Untersuchungsanordnungen (Law)

  ...1) Liegen der zuständigen Behörde Anhaltspunkte dafür vor, daß eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast vorliegt, so soll sie zur Ermittlung des Sachverhalts die geeigneten Maßnahmen ergreifen. W...

• BBodSchV § 9 Besorgnis schädlicher Bodenveränderungen (Law)

  ...1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes Verpflichteten nachteilige Auswirkungen auf die Bodenfunktionen erwarten lassen. (3) Absatz 2 gilt entsprechend bei Böden mit großflächig siedlungsbedingt er...

• ARegV § 9 Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor (Law)

  ...lle sektorale Produktivitätsfaktor für Gas- und Stromnetzbetreiber jährlich 1,25 Prozent, in der zweiten Regulierungsperiode jährlich 1,5 Prozent. (3) Die Bundesnetzagentur hat den generelle...

• AktG § 9 Ausgabebetrag der Aktien (Law)

  ...1) Für einen geringeren Betrag als den Nennbetrag oder den auf die einzelne Stückaktie entfallenden anteiligen Betrag des Grundkapitals dürfen Aktien nicht ausgegeben werden (geringster Ausgabebetrag)...

• BetrVG § 9 Zahl der Betriebsratsmitglieder *) (Law)

  ...11 Mitgliedern, 701 bis 1.000 Arbeitnehmern aus 13 Mitgliedern, 1.001 bis 1.500 Arbeitnehmern aus 15 Mitgliedern, 1.501 bi...

• BVerfSchG § 9 Besondere Formen der Datenerhebung (Law)

  ...lfall zur Abwehr einer gegenwärtigen gemeinen Gefahr oder einer gegenwärtigen Lebensgefahr für einzelne Personen unerläßlich ist und geeignete polizeiliche Hilfe für das bedrohte Rechtsgut nicht recht...

• DrogistAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...legten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Drogist/Drogistin sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• EBPV § 9 Entscheidung über die Zulassung (Law)

  ...1 wird dem Bewerber schriftlich mitgeteilt. In einem Zulassungsbescheid ist anzugeben, vor welchem Prüfungsausschuss die Prüfung abzulegen ist. Eine nach Absatz 1 Satz 2 zugelassene Ausnahme ist geson...

• GtDBWVAPrV § 9 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...1) Der Vorbereitungsdienst nach § 2 Nummer 1 soll die Mindestdauer von einem Jahr (§ 13 Absatz 2 Satz 1 der Bundeslaufbahnverordnung) nicht überschreiten. (2) Der Vorbereitungsdienst nach § ...

• GtDWSVVDV § 9 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsplan (Law)

  ...lle erstellt einen Ausbildungsrahmenplan, der die Lerninhalte, die Lernziele sowie die Dauer der Lehrveranstaltungen und der Ausbildungsabschnitte bestimmt. (2) Auf der Grundlage des Ausbild...