VRV Anlage 2 (zu § 21 Satz 3) (Law)

...2. a) Name b) Sitz 3. a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertret...

SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Die Verordnung gilt für die Aufbewahrung von explosionsgefährlichen Stoffen (Explosivstoffe und sonstige explosionsgefährliche Stoffe). (2) Die Verordnung gilt nicht für exp...

SprengV 2 § 9 (Berlin-Klausel) (Law)

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StBGebV Anlage 2 Tabelle B (Law)

...212  2 000 000 1 299  2 250 000 1 377 ...

WWSUVtr Art 2 Grundsätze (Law)

...samten Währungsgebiet, die Freiheit, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, sowie nach Maßgabe der Anlage IX das Eigentum privater Investoren an Gru...

UStG 1980 Anlage 2 (zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2) (Law)

...2915 21 00 43 Natriumsalz und Kaliumsalz des Saccharins aus Unterposition 2925 11 00 ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...2 (§ 40 Abs. 2) ...

ApoBetrO 1987 Anlage 2 (weggefallen) (Law)

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ARV 1991 Anlage 2 (Law)

...sabon 29 72 - im Übrigen 26 72 ...

BEGDV 2 § 4 Anlagebedingte Leiden (Law)

...sacht, wenn es durch diese Gewaltmaßnahmen wesentlich mitverursacht worden ist.

BEGDV 2 § 9 Umfang des Heilverfahrens (Law)

...2. die notwendige Versorgung mit Arznei- und anderen Heilmitteln sowie Ausstattung mit Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die den Erfolg der H...

BEGDV 2 § 17a Zahlung der Rente (Law)

...2) Der Mindestbetrag der Rente nach § 32 Abs. 2 BEG wird vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem der Verfolgte das 65. Lebensjahr vollendet; bei Frauen tritt an Stelle des 65. das 60. Lebensjahr. ...

BEGDV 2 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

Im Falle des Todes des Verfolgten erlischt die Rente mit dem Ende des Monats, in dem der Verfolgte stirbt.

BesVNG 2 § 23 Fortgeltung von Regelungen außerhalb der Landesbesoldungsgesetze (Law)

Soweit dieses Gesetz nicht etwas anderes bestimmt, bleiben nicht in Landesbesoldungsgesetzen enthaltene Regelungen über die Einstufung und Amtsbezeichnung der in § 5 aufgeführten Beamten der Gemeinden...

BesVNG 2 § 28 Übergangsregelung für Sicherheitsdienste (Law)

Regelungen über die Gewährung von Zulagen zur pauschalierten Abgeltung der Erschwernisse und Aufwendungen bei den Sicherheitsdiensten des Bundes oder der Länder sind bis zum Inkrafttreten der Vorbemer...

BewachV 1996 Anlage 2 (weggefallen) (Law)

BHV1V Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...satz 2 Nummer 2 Buchstabe a 2 ,  ...

BVO 2 § 10 Leistungen gegen Renten (Law)

...2) Absatz 1 gilt nicht für die Bestellung eines Erbbaurechts.

BVO 2 § 18 Laufende Aufwendungen (Law)

...2 Abs. 1 Satz 2 oder § 88 Abs. 1 Satz 1 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes oder im Sinne des § 2a Abs. 9 des Gesetzes zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergbau zu entrichten sind, erhö...

BVO 2 § 23 Änderung der Kapitalkosten (Law)

...20, des § 21 oder des § 22 den Betrag nicht übersteigen, der sich aus der Verzinsung zu dem bei der Ersetzung marktüblichen Zinssatz für erste Hypotheken ergibt. Bei einem Tilgungsdarlehen bleibt es f...