BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)

...aus den Absätzen 1 und 2. (4) Kommt der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter den Pflichten nach Absatz 1 oder 2 nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingeste...

BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)

...anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommens findet § 17 entsprechende Anwendung.

BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)

...ach Satz 18 ergebenden Rentenbeträge bis 1 300 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Januar 1985 um weitere 4 v.H. erhöht, Rentenbeträge ab 1 301 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Januar 1985 um 3,6...

BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

...3, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; ...

BewG§39DV 3 § 1 (Law)

...anzenbau der Anlage 2, 2. für den Nutzungsteil Obstbau der Anlage 3, 3. ...

BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

...ahrzeuge nach § 1 Absatz 1 werden den in den Nummern 1 und 2 aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung wie f...

BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)

...ausgestellt hat, insbesondere dann entzogen werden, wenn die Inhaberin/der Inhaber der Bescheinigung zu Tatsachen, die für die Ausstellung der Bescheinigung erheblich waren, unrichtige Angaben gemacht...

BVO 2 Anlage 3 (Law)

...allen)

FzTV Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1) (Law)

...arstellbare Wellenlinie) K S3 31485 Beispiel für ein Genehmigungszeichen an einer zusätzlichen zentralen Bremsleuchte der Kategorie "S3" ...

FertigPackV 1981 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...aßnahme zur Überwachung der Telekommunikation oder Umschaltung einer solchen Maßnahme auf Veranlassung der Strafverfolgungsbehörde auf einen anderen Anschluss dieser Stelle .......... ...

LuftVZO Muster 3 (§ 9 Abs. 1 LuftVZO) (Law)

...alt: nicht darstellbares Muster eines Lufttüchtigkeitszeugnisses für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...anden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

...anzuwendende Methode ist aus der nachstehenden Aufstellung zu ersehen. Die Beschreibung der Analysenmethoden ergibt sich aus der Amtlichen Sammlung von Verfahren zur Probenahme und Untersuchung nach §...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...Aktive implantierbare Medizinprodukte 2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 ...

SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

...allen)

SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

...Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Verfahren der Förderung nach ...

SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

...acht, werden abweichend von Absatz 1 als Bedarf für den Lebensunterhalt die im Rahmen der §§ 78a bis 78g des Achten Buches vereinbarten Entgelte für Verpflegung und Unterbringung ohne sozialpädagogisc...

SGB 3 § 63 Fahrkosten (Law)

...An- und Abreise und für eine monatliche Familienheimfahrt oder anstelle der Familienheimfahrt für eine monatliche Fahrt einer oder eines Angehörigen zum Aufenthaltsort der oder des Auszubildenden. ...