• ArbSchG § 9 Besondere Gefahren (Law)

  ...cht erreichbar ist; dabei sind die Kenntnisse der Beschäftigten und die vorhandenen technischen Mittel zu berücksichtigen. Den Beschäftigten dürfen aus ihrem Handeln keine Nachteile entstehen, es sei ...

• BergtechAusbV § 9 Prüfungsbereich „Lagerstätte“ (Law)

  ...ck-, Flächen- und Volumenberechnungen durchzuführen. (2) Der Prüfling soll eine ganzheitliche Aufgabe schriftlich bearbeiten. (3) Die Prüfung...

• BeschussV § 9 Aufbringen der Prüfzeichen (Law)

  ...chusszeichen, dem Ortszeichen und dem Jahreszeichen zu versehen. (5) Das Rückgabezeichen besteht aus dem Ortszeichen und dem Jahreszeichen; vorhandene Prüfzeichen sind durch ein "X"...

• BetrAVG § 9 Mitteilungspflicht, Forderungs- und Vermögensübergang (Law)

  ...chtigten die ihm nach § 7 oder § 8 zustehenden Ansprüche oder Anwartschaften schriftlich mit. Unterbleibt die Mitteilung, so ist der Anspruch oder die Anwartschaft spätestens ein Jahr nach dem Sicheru...

• BeurkG § 9 Inhalt der Niederschrift (Law)

  ...chriftstück, auf das in der Niederschrift verwiesen und das dieser beigefügt wird, gelten als in der Niederschrift selbst enthalten. Satz 2 gilt entsprechend, wenn die Beteiligten unter Verwendung von...

• BföV § 9 Lehrgänge an Bundeswehrfachschulen (Law)

  ...chrichtungen zur Erlangung der Fachhochschulreife, 7. berufsqualifizierende Lehrgänge, deren Berufsabschlüsse entsprechend dem Schulrecht de...

• BFStrMG § 9 Datenlöschung, Geschäftsstatistiken (Law)

  ...ch Durchlaufen des Erkennungsprozesses, welcher mautpflichtige von nicht mautpflichtigen Streckenabschnitten unterscheidet, vom Betreiber nach § 4 Absatz 3 Satz 1 oder vom Anbieter nach den §§ 4e und ...

• BGB § 9 Wohnsitz eines Soldaten (Law)

  ...che Standort. (2) Diese Vorschriften finden keine Anwendung auf Soldaten, die nur auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten oder die nicht selbständig einen Wohnsitz begründen können. ...

• Biokraft-NachV § 9 (Law)

  (weggefallen)

• ESBO § 9 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)

  ...chten Raumes nach Anlage 1 ist in der Mitte zwischen beiden Schienen anzunehmen, in Bogen mit Spurerweiterung in der Mitte der erweiterten Spur. Der lichte Raum muß auch bei abgenutzten Schienen vorha...

• EuRAG § 9 Mitteilungspflichten, rechtliches Gehör (Law)

  ...cke der Prüfung, ob berufsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen sind, teilt die ermittelnde Staatsanwaltschaft nach Abschluss der Ermittlungen und vor Einreichung der Anschuldigungsschrift bei dem Anwalts...

• DüngG § 9 Probenahmeverfahren, Analysemethoden (Law)

  ...chführung von Rechtsakten der Organe der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet des Düngemittelrechts erforderlich ist. In der Rechtsverordnung nach Satz 1 kann die Besch...

• DGBankUmwG § 9 Ausgabe gedeckter Schuldverschreibungen (Law)

  ...ckten Schuldverschreibungen der Aktiengesellschaft nicht übersteigen. (4) Die zur Deckung der Schuldverschreibungen bestimmten Vermögenswerte einschließlich der Ersatzdeckung sind von der Ak...

• BSAVfV § 9 Anbau- und Marktbedeutung (Law)

  ...ch § 36 Abs. 2 Nr. 2 des Saatgutverkehrsgesetzes kann das Bundessortenamt die Sorte anbauen. Die §§ 5 und 6 gelten entsprechend.

• BranntwMonG § 9 Die Verwertungsstelle (Law)

  ...chen Geschäfte der Bundesmonopolverwaltung. Sie richtet sich dabei nach den grundsätzlichen Weisungen des Bundesmonopolamts. Der Bundesminister der Finanzen bestimmt den Geschäftsführer. (2)...

• BrennAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...chbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberufe landwirtschaftlicher Brenner und Destillatbrenner, sind vorbehaltlich des § 10 nicht ...

• BrillVerfMAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...chleifer/Brillenoptikschleiferin" sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• FzTV § 9 Übereinstimmung der Produktion (Law)

  ...chriebene Prüfzeichen fehlt oder unbefugt angebracht ist (Produktprüfung). Es kann zu diesem Zweck auch Proben entnehmen oder entnehmen lassen. In den Fällen des § 2 Abs. 1 Satz 4 kann das Kraftfahrt-...

• FPStatG § 9 Zusätzliche Erhebungsmerkmale (Law)

  ...ch § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 die Art der Einrichtung, die Sitzgemeinde der Einrichtung, der Anteil von Forschung und Entwicklung an der Gesamttätigkeit und der Aufgabenbereich der Einrichtung, ...

• FrSaftAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...chbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Süßmoster sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.