-
TierSeuchSchBMV § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse (Law)
(1) Tiere und Waren der in Anlage 2 Spalte 1 genannten Arten oder Verwendungszwecke dürfen nur in Transportmitteln oder -behältnissen innergemeinschaftlich verbracht oder eingeführt werden, die den do...
-
WasSiG § 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides (Law)
...Kosten, 4. Erlaubnisse und Genehmigungen, die nach § 5 Abs. 2 erteilt werden. ...
-
VSchDG § 6 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)
Der Verkäufer oder Dienstleister, die nach Gesetz oder Satzung zu deren Vertretung berufenen Personen und die von ihnen bestellten Vertreter sowie die Eigentümer und sonstigen nutzungsber...
-
BäderMeistPrV § 6 Fachpraktischer Teil (Law)
...kampftechniken in der Feinform Korrekturen vornehmen und die dazugehörigen Techniken vorführen und vermitteln kann. (3) Im Prüfungsfach "Management und Führungsa...
-
BörsZulV § 6 Stückelung der Wertpapiere (Law)
...kelung der Wertpapiere, insbesondere die kleinste Stückelung und die Anzahl der in dieser Stückelung ausgegebenen Wertpapiere, müssen den Bedürfnissen des Börsenhandels und des Publikums Rechnung trag...
-
BauMaschMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehe...
-
AktGEG § 6 Wechselseitig beteiligte Unternehmen (Law)
...ktiengesellschaft und ein anderes Unternehmen bereits beim Inkrafttreten des Aktiengesetzes wechselseitig beteiligte Unternehmen, ohne daß die Voraussetzungen des § 19 Abs. 2 oder 3 des Aktiengesetzes...
-
ÜblG 1 § 6 (Law)
...6. Aufwendungen für den Bau, die Unterhaltung und die Wiederherstellung von Straßen und Brücken, 7. ...
-
BBodSchV § 6 Sanierungsuntersuchung und Sanierungsplanung (Law)
...kungen der Maßnahmen auf die Umwelt und die voraussichtlichen Kosten sowie die erforderlichen Zulassungen, auch soweit ein verbindlicher Sanierungsplan nach § 13 Abs. 6 des Bundes-Bodenschutzgesetzes ...
-
ArbZG § 6 Nacht- und Schichtarbeit (Law)
...kenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen. (2) Die werktägliche Arbeitszeit der Nachtarbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zeh...
-
BergtechAusbV § 6 Inhalt von Teil 1 (Law)
...kt sich auf 1. die im Ausbildungsrahmenplan für die ersten drei Ausbildungshalbjahre genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie...
-
ErstrG § 6 Wirkung erteilter Patente (Law)
...kratischen Republik steht der Veröffentlichung der Erteilung des Patents nach § 58 Abs. 1 des Patentgesetzes gleich.
-
ElektroStoffV § 6 Ermächtigung eines Bevollmächtigten (Law)
...Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen für die zuständigen Behörden über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des letzten Stücks der Elektro- oder Elektronikgeräteserie...
-
BVerfSchG § 6 Gegenseitige Unterrichtung der Verfassungsschutzbehörden (Law)
...kollieren. Die Auswertung der Protokolldaten ist nach dem Stand der Technik zu gewährleisten. Die protokollierten Daten dürfen nur für Zwecke der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung oder zur Sich...
-
BrennO 1998 § 6 (Law)
...ker, Melasse oder dergleichen zugesetzt worden ist (z.B. gezuckertes Obst, überzuckerter Wein), dürfen in Obstbrennereien nicht verarbeitet werden.
-
BZRG § 6 Gesamtstrafe und Einheitsstrafe (Law)
Wird aus mehreren Einzelstrafen nachträglich eine Gesamtstrafe gebildet oder eine einheitliche Jugendstrafe festgesetzt, so ist auch diese in das Register einzutragen.
-
FotoMedFachAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...kt sich auf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich i...
-
FStrG § 6 Eigentum und andere Rechte (Law)
...ke des Satzes 1 erworbener Anspruch auf Übertragung des Eigentums an einem Grundstück zu, so ist er verpflichtet, das Eigentum an dem Grundstück zu erwerben und nach Erwerb auf den neuen Träger der St...
-
GtDBWVAPrV § 6 Ausschreibung, Bewerbung (Law)
...Kopie des Schulabschlusszeugnisses, das die Hochschulzugangsberechtigung nachweist, oder, wenn ein solcher Nachweis noch nicht vorliegt, Kopien der letzten zwei Schulzeugnisse oder ...
-
KVMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehe...