• SprAuG § 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder (Law)

  (1) Der Sprecherausschuß besteht in Betrieben mit in der Regel ...

• SPV § 4 Gestaltung der Grundstücksliste (Law)

  ...weit nicht auf eine Bewilligung oder eine Verwaltungsakte Bezug genommen werden kann. Hierbei ist kenntlich zu machen, ob das Recht eine Gesamtbelastung darstellt und auf welchen weiteren Grundstücken...

• StromNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...weiligen Gewinn- und Verlustrechnung nach § 10 Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes ist abweichend von Absatz 2 der Bestimmung der Netzkosten jeweils eine auf die Tätigkeitsbereiche Elektrizitätsüber...

• TÄHAV § 4 Geräte und Rechtsvorschriften (Law)

  ...werden. Die Geräte müssen sich in einwandfreiem Zustand befinden. (2) In den Betriebsräumen müssen die einschlägigen Rechtsvorschriften über den Verkehr mit Arzneimitteln, Betäubungsmitteln,...

• TechFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...wie Kenntnisse des Arbeitsrechts nachgewiesen werden. Weiterhin sollen an unternehmenstypischen Beispielen und Situationen mögliche Vertragsgestaltungen vorbereitet und deren Auswirkungen bewertet wer...

• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...weitere Arzneimittel, soweit bei der Bearbeitung kein wesentlicher weiterer Aufwand entsteht, ein Zehntel der Regelgebühr zu erheben. Werden dabei auch Änderungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1084/200...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...wählt worden sind, und zwar auch für die Zeit zwischen zwei Wahlperioden. Die Verleihung eines höheren Dienstgrades ist auch nicht zulässig, wenn ein Berufssoldat oder Soldat auf Zeit, dessen Rechte u...

• RegG § 4 Gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen (Law)

  ...WG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates (ABl. L 315 vom 3.12.2007, S. 1) maßgeblich. Zuständig sind die nach Landesrecht bestimmten Stellen.

• RSAV § 4 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (Law)

  ...4. Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft nach den §§ 24c bis 24i des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, sowie Leistungen nach den §§ 24a und 24b des Fünften Buch...

• PStV § 4 Rückgabe von Urkunden (Law)

  ...worden sind, sollen ihnen zurückgegeben werden. Von Urkunden, die nicht jederzeit wieder beschafft werden können, soll das Standesamt eine Abschrift oder Ablichtung zurückbehalten, die zu beglaubigen ...

• PMElekPrV § 4 Prüfungsteil „Prozess- und Projektmanagement“ (Law)

  ...wickeln oder Optimieren von Produkten oder Lösungen unter Beachtung von Vorschriften, Regelwerken, Vorgaben auch unter dem Aspekt der stofflichen Wiederverwertbarkeit, ...

• ProdGewStatG § 4 Erhebungen bei Betrieben (Law)

  ...werbes sowie bei Baubetrieben der anderen Unternehmen - jeweils ohne ausbaugewerbliche Betriebe und Bauträger - I. ...

• ProMechG § 4 Überprüfung der Verifizierung (Law)

  ...weit nach Bekanntgabe des Verifizierungsberichts begründete Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit dieses Berichts bestehen, die durch den Projektträger nicht ausgeräumt werden können, unverz...

• SchSiMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...wie deren Auswirkungen auf die eigene Aufgabenwahrnehmung analysiert und beurteilt werden können. Weiterhin soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, betriebliche Abläufe nach wirtschaftlichen Gesichtsp...

• WaStrG § 4 Einvernehmen mit den Ländern (Law)

  ...waltung, dem Ausbau und dem Neubau von Bundeswasserstraßen sind die Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit den Ländern zu wahren.

• UZwG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...wendung unmittelbaren Zwanges unter mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen diejenigen zu treffen, die den einzelnen und die Allgemeinheit am wenigsten beeinträchtigen. (2) Ein durch ein...

• VeranstFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...wie Kenntnisse des Arbeitsrechts nachgewiesen werden. Weiterhin sollen an unternehmenstypischen Beispielen und Situationen mögliche Vertragsgestaltungen vorbereitet und deren Auswirkungen bewertet wer...

• ZollV § 4 Zollandungsplätze, Verkehrsgebote und -beschränkungen (Law)

  ...4) Ausfahrende Wasserfahrzeuge sind von den Verkehrsgeboten und -beschränkungen des § 2 Abs. 3 des Zollverwaltungsgesetzes befreit, wenn sie und die beförderten Waren als im Sinne der Artikel 231 und ...

• BADV § 4 Trennung der Tätigkeitsbereiche (Law)

  ...wird. (2) Jeder Dienstleiter ist verpflichtet, der Luftfahrtbehörde durch einen Wirtschaftsprüfer jährlich die Einhaltung der Verpflichtungen nach Absatz 1 nachzuweisen.

• BAföG § 4 Ausbildung im Inland (Law)

  ...wird vorbehaltlich der §§ 5 und 6 für die Ausbildung im Inland geleistet.