• AugenoptAusbV § 9 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wen...

• ArbSchG § 9 Besondere Gefahren (Law)

  ...ige Vorgesetzte nicht erreichbar ist; dabei sind die Kenntnisse der Beschäftigten und die vorhandenen technischen Mittel zu berücksichtigen. Den Beschäftigten dürfen aus ihrem Handeln keine Nachteile ...

• BergtechAusbV § 9 Prüfungsbereich „Lagerstätte“ (Law)

  ...Im Prüfungsbereich „Lagerstätte“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist, 1. geologische und gebirgsmechanische Gegebenheiten z...

• BeschussV § 9 Aufbringen der Prüfzeichen (Law)

  ...ie Prüfgegenstände sind mit dem amtlichen Beschusszeichen nach Anlage II zu versehen. In den Fällen des § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe d des Gesetzes ist das Prüfzeichen der jeweils zuständigen Stelle auf...

• BetrAVG § 9 Mitteilungspflicht, Forderungs- und Vermögensübergang (Law)

  ...ichtet, die ohne den Eintritt des Sicherungsfalls eine Unterstützungskasse erbringen würde, geht deren Vermögen einschließlich der Verbindlichkeiten auf ihn über; die Haftung für die Verbindlichkeiten...

• BeurkG § 9 Inhalt der Niederschrift (Law)

  ...in einem Schriftstück, auf das in der Niederschrift verwiesen und das dieser beigefügt wird, gelten als in der Niederschrift selbst enthalten. Satz 2 gilt entsprechend, wenn die Beteiligten unter Verw...

• BföV § 9 Lehrgänge an Bundeswehrfachschulen (Law)

  ...is 7 setzen eine abgeschlossene einschlägige Berufsausbildung oder eine mehrjährige einschlägige Berufstätigkeit voraus. Die endgültige Zulassung kann von einer erfolgreichen Probezeit oder Eignungsfe...

• BFStrMG § 9 Datenlöschung, Geschäftsstatistiken (Law)

  ...inisterium für Verkehr und digitale Infrastruktur betriebene offene Datenportal mCLOUD oder ein Nachfolgeportal, auf dem die Daten allen Interessierten gebührenfrei und in standardisierter Form zur Ve...

• BGB § 9 Wohnsitz eines Soldaten (Law)

  ...ilt der letzte inländische Standort. (2) Diese Vorschriften finden keine Anwendung auf Soldaten, die nur auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten oder die nicht selbständig einen Wohnsit...

• Biokraft-NachV § 9 (Law)

  (weggefallen)

• ESBO § 9 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)

  ...ie Mittellinie der Umgrenzung des lichten Raumes nach Anlage 1 ist in der Mitte zwischen beiden Schienen anzunehmen, in Bogen mit Spurerweiterung in der Mitte der erweiterten Spur. Der lichte Raum muß...

• EuRAG § 9 Mitteilungspflichten, rechtliches Gehör (Law)

  ...itteilungspflichtig ist das Gericht, das die mitzuteilende Entscheidung gefällt hat oder bei dem der mitzuteilende Schriftsatz eingereicht worden ist. Die Mitteilung wird durch unmittelbare Übersendun...

• DüngG § 9 Probenahmeverfahren, Analysemethoden (Law)

  ...inisterium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anwendung bestimmter Probenahmeverfahren und Analysemethoden vorzuschreiben, soweit es zur ordnungsgemäßen Überwac...

• DGBankUmwG § 9 Ausgabe gedeckter Schuldverschreibungen (Law)

  ...itinstitute, sofern für sie nach bankmäßigen Grundsätzen ausreichende Sicherheiten bestehen, sowie Hypothekenpfandbriefe und Öffentliche Pfandbriefe nach dem Pfandbriefgesetz. (3) Die in Abs...

• BSAVfV § 9 Anbau- und Marktbedeutung (Law)

  ...iner Sorte nach § 36 Abs. 2 Nr. 2 des Saatgutverkehrsgesetzes kann das Bundessortenamt die Sorte anbauen. Die §§ 5 und 6 gelten entsprechend.

• BranntwMonG § 9 Die Verwertungsstelle (Law)

  ...ie Verwertungsstelle erledigt die kaufmännischen Geschäfte der Bundesmonopolverwaltung. Sie richtet sich dabei nach den grundsätzlichen Weisungen des Bundesmonopolamts. Der Bundesminister der Finanzen...

• BrennAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberufe landwirtschaftlicher Brenner und Destillatbrenner, sind vorbehaltlich des § 10 nicht...

• BrillVerfMAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...ie bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf "Brillenoptikschleifer/Brillenoptikschleiferin" sind vorbehaltlich des § 10 nicht ...

• FzTV § 9 Übereinstimmung der Produktion (Law)

  ...ich genehmigt ist und die das zugeteilte Prüfzeichen tragen, mit den amtlichen Bauartgenehmigungen übereinstimmen und ob Fahrzeugteile, die in amtlich genehmigter Bauart ausgeführt sein müssen, in Aus...

• FPStatG § 9 Zusätzliche Erhebungsmerkmale (Law)

  ...inheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 die Art der Einrichtung, die Sitzgemeinde der Einrichtung, der Anteil von Forschung und Entwicklung an der Gesamttätigkeit und der Aufgabenbereich der Einric...