• SGB 5 § 106 Wirtschaftlichkeitsprüfung (Law)

  ...at nach Anhörung der Vorstandsmitglieder und der jeweils entsandten Vertreter im Ausschuss den Verwaltungsrat oder die Vertreterversammlung zu veranlassen, das Vorstandsmitglied auf Ersatz des aus der...

• SGB 3 § 106 Nettoentgeltdifferenz (Law)

  ...as Bruttoarbeitsentgelt, das die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer in dem Anspruchszeitraum tatsächlich erzielt hat, zuzüglich aller zustehenden Entgeltanteile. Arbeitsentgelt, das einmalig gezahlt...

• BTGO 1980 § 106 Aktuelle Stunde und Befragung der Bundesregierung (Law)

  ...agung der Bundesregierung statt, bei der die Mitglieder des Bundestages Fragen von aktuellem Interesse an die Bundesregierung im Rahmen ihrer Verantwortlichkeit, vorrangig jedoch zur vorangegangenen S...

• DonauSchPVAnl 1993 § 1.06 Benutzung der Wasserstraße (Law)

  ...ang und Geschwindigkeit der Fahrzeuge, Verbände und Schwimmkörper müssen den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen angepaßt sein.

• MoselSchPV 1997 § 1.06 Benutzung der Wasserstraße (Law)

  ...adet der §§ 8.01 und 8.01a dieser Verordnung müssen Länge, Breite, Höhe, Tiefgang, Beladung und Geschwindigkeit der Fahrzeuge und Verbände den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen angepaßt s...

• SGB 9 § 106 Gemeinsame Vorschriften (Law)

  ...1) Die Beratenden Ausschüsse für behinderte Menschen (§§ 103, 105) wählen aus den ihnen angehörenden Mitgliedern von Seiten der Arbeitnehmer, Arbeitgeber oder Organisationen behinderter Menschen jewei...

• StPO § 106 Hinzuziehung des Inhabers eines Durchsuchungsobjekts (Law)

  ...achsener Angehöriger, Hausgenosse oder Nachbar zuzuziehen. (2) Dem Inhaber oder der in dessen Abwesenheit zugezogenen Person ist in den Fällen des § 103 Abs. 1 der Zweck der Durchsuchung vor...

• BImSchV 10 2010 Anlage 1a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

  ...14, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

• AufenthG 2004 § 106 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...aft oder der Abschiebungshaft zu entscheiden, so kann das Amtsgericht das Verfahren durch unanfechtbaren Beschluss an das Gericht abgeben, in dessen Bezirk die Zurückweisungshaft oder Abschiebungshaft...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.06 Kennzeichnung der Geräte, Typgenehmigungsnummer (Law)

  ...auerhaft am Bedienteil der Anlage anzubringen, sodass sie auch nach dem Einbau deutlich sichtbar ist. ...

• EnWG 2005 § 106 Zuständiger Senat beim Oberlandesgericht (Law)

  ...1) Die nach § 91 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen bei den Oberlandesgerichten gebildeten Kartellsenate entscheiden über die nach diesem Gesetz den Oberlandesgerichten zugewiesenen Rechtssa...

• JGG § 106 Milderung des allgemeinen Strafrechts für Heranwachsende; Sicherungsverwahrung (Law)

  ...ass von ihm Straftaten der in Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 oder Absatz 4 bezeichneten Art zu erwarten sind; § 66a Absatz 3 Satz 1 des Strafgesetzbuches gilt entsprechend. (7) Ist di...

• TKG 2004 § 106 Telegrammdienst (Law)

  ...anbieter nach Maßgabe des mit dem Teilnehmer geschlossenen Vertrags für Übermittlungsfehler einzustehen hat. Bei Inlandstelegrammen sind die Daten und Belege spätestens nach drei Monaten, bei Auslands...

• WHG 2009 § 106 Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen (Law)

  ...1) Vor dem 1. März 2010 festgesetzte Wasserschutzgebiete gelten als festgesetzte Wasserschutzgebiete im Sinne von § 51 Absatz 1. (2) Vor dem 1. März 2010 festgesetzte Heilquellenschutzgebiet...

• WDO 2002 § 106 Beweisaufnahme (Law)

  ...arverfahren gelten die Sätze 1 und 2 nur, wenn die Hauptverhandlung ohne Anwesenheit des Soldaten stattfindet. In diesem Fall können alle Niederschriften aus dem gerichtlichen Disziplinarverfahren, de...

• BinSchUO2008Anh II § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  ...alkommission für die Rheinschifffahrt kann Anordnungen vorübergehender Art beschließen, wenn es zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschifffahrt notwendig erscheint, in dringenden Fäl...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.06 Kennzeichnung der Geräte, Genehmigungsnummer (Law)

  ...auerhaft am Bedienteil der Anlage anzubringen, sodass sie auch nach dem Einbau deutlich sichtbar ist. Die Zulassungsnummer setzt sich wie folgt zusammen: R-N-NNN ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 106 Berechnung von Fristen (Law)

  ...186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden. Arbeitstage im Sinne dieser Verordnung sind die Wochentage Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage.

• SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...Angaben ganz oder teilweise abgesehen wird, wenn dadurch eine ordnungsgemäße Abrechnung und die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Pflegekassen nicht gefäh...

• OWiG 1968 § 106 Kostenfestsetzung (Law)

  ...auf Antrag durch die Verwaltungsbehörde festgesetzt. Auf Antrag ist auszusprechen, daß die festgesetzten Kosten und Auslagen von der Anbringung des Festsetzungsantrages an entsprechend § 104 Abs. 1 Sa...