• AKG § 89 Versammlung der Gläubiger (Law)

  Für die Einberufung und die Beschlüsse der Versammlung gelten die Vorschriften des Schuldverschreibungsgesetzes entsprechend, soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt.

• BewG § 89 Wert der Außenanlagen (Law)

  ...kosten nach den Baupreisverhältnissen des Jahres 1958 zu errechnen und nach den Baupreisverhältnissen im Hauptfeststellungszeitpunkt umzurechnen. Dieser Wert ist wegen des Alters der Außenanlagen im H...

• EnergieStV § 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile (Law)

  ...1. im Fall des § 47 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a des Gesetzes die Art, die Menge und die Herkunft der Gemische, die zu den dort genannten Zwecken verwendet worden sind, ...

• BRAO § 89 Aufgaben der Kammerversammlung (Law)

  ...1) Die Kammerversammlung hat die ihr durch Gesetz zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. Sie hat Angelegenheiten, die von allgemeiner Bedeutung für die Rechtsanwaltschaft sind, zu erörtern. ...

• StPO § 89 Umfang der Leichenöffnung (Law)

  ...Kopf-, Brust- und Bauchhöhle erstrecken.

• SG § 89 Mitteilungen in Strafsachen (Law)

  ...1) In Strafsachen gegen Soldaten gilt § 115 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend. (2) In Strafsachen gegen Berufssoldaten im Ruhestand, frühere Berufssoldaten und frühere Soldaten auf Zeit...

• UrhG § 89 Rechte am Filmwerk (Law)

  ...kes auf alle Nutzungsarten zu nutzen. § 31a Abs. 1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 bis 4 findet keine Anwendung. (2) Hat der Urheber des Filmwerkes das in Absatz 1 bezeichnete Nutzungsrecht im vorau...

• AktG § 89 Kreditgewährung an Vorstandsmitglieder (Law)

  ...1) Die Gesellschaft darf ihren Vorstandsmitgliedern Kredit nur auf Grund eines Beschlusses des Aufsichtsrats gewähren. Der Beschluß kann nur für bestimmte Kreditgeschäfte oder Arten von Kreditgeschäft...

• BetrVG § 89 Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz (Law)

  ...kommenden Stellen durch Anregung, Beratung und Auskunft zu unterstützen. (2) Der Arbeitgeber und die in Absatz 1 Satz 2 genannten Stellen sind verpflichtet, den Betriebsrat oder die von ihm ...

• BGB § 89 Haftung für Organe; Insolvenz (Law)

  ...1) Die Vorschrift des § 31 findet auf den Fiskus sowie auf die Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts entsprechende Anwendung. (2) Das Gleiche gilt, soweit bei Körp...

• StBerG § 89 Ahndung einer Pflichtverletzung (Law)

  ...keit oder für das Ansehen des Berufs bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen. (3) Eine berufsgerichtliche Maßnahme kann nicht verhängt werden, wenn der Steuerberater oder Steuerbevollmächtigte ...

• MitbestGWO 1 2002 § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  ...1) Gegen die Richtigkeit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder...

• BEGDV 1 § 1 Nachweis des Todes (Law)

  ...1945 verstorben ist (§ 180 Abs. 1 BEG), es sei denn, daß nach den Umständen des Einzelfalles ein anderer Zeitpunkt des Todes wahrscheinlich ist (§ 180 Abs. 2 BEG). § 176 BEG findet Anwendung. ...

• LASaarDV 1 § 1 Sonderwert (Law)

  ...1947 geltenden Einheitswerts der nach §§ 2 bis 4 zu berechnende Sonderwert, wenn er um mehr als 5 vom Hundert, mindestens aber um 100 Reichsmark, oder um mehr als 10.000 Reichsmark niedriger als der g...

• SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

  ...1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu bei...

• BewG§39DV 1 § 1 (Law)

  ...kte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind 1. für die landwirtschaftliche Nutzung ohne Sonderkulturen der Anlag...

• LuftPersV Anlage 1 Luftfahrerscheine (Muster 1 bis 11) (Law)

  ...18 - 227) Text siehe: Muster 1 bis 11; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. jeweilige Fußnote

• PatV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...kolle aufgenommen werden müssen (siehe Nr. 24 dieses Standards: Kennziffern 110, 120, 160, 210, 211, 212, 213 und 400), und die numerischen Kennzahlen der Datenelemente, die in den in diesem Standard ...

• BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

  ...ke bei cerebral-paretischen Kindern 11.10 Kniekappe/-bandage, Kreuzgelenkbandage 11.11 ...

• SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)

  ...1) Abweichend von § 28 Absatz 1 und 1a gewährt die Pflegeversicherung bei Pflegegrad 1 folgende Leistungen: 1. Pflegeberatung gemäß den §§ 7a...