• DEÜV § 11a Meldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen (Law)

  ...algesetzbuch ist mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung gesondert zu melden, wenn es nicht nach § 7c oder § 7f Abs. 2 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch verwendet wird. ...

• HeimMitwirkungsV § 11a Abweichende Bestimmungen für die Bildung des Heimbeirates (Law)

  ...als 50 Bewohnerinnen und Bewohnern zulassen.

• SchfHwG § 11a Verwaltung eines unbesetzten Bezirks (Law)

  ...all unter Angabe des Sterbedatums unverzüglich anzuzeigen.

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 1993, 791 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...alts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe*)   A 1 bis A 5 A 5 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 800) ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 806 ...

• BBauG § 191 Vorschriften über den Verkehr mit land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken (Law)

  ...als Flächen für die Landwirtschaft oder als Wald ausgewiesen sind.

• VVG 2008 § 191 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  Von § 178 Abs. 2 Satz 2 und den §§ 181, 186 bis 188 kann nicht zum Nachteil des Versicherungsnehmers oder der versicherten Person abgewichen werden.

• SGB 5 § 191 Ende der freiwilligen Mitgliedschaft (Law)

  Die freiwillige Mitgliedschaft endet 1. mit dem Tod des Mitglieds, 2. ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 790 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...alts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe*)   A 1 bis A 5 A 5 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...alts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der ...

• AMG 1976 § 11a Fachinformation (Law)

  ...altbarkeit und, soweit erforderlich, die Haltbarkeit bei Herstellung einer gebrauchsfertigen Zubereitung des Arzneimittels oder bei erstmaliger Öffnung des Behältnisses, ...

• ZollVG § 11a Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)

  ...altung personenbezogene Daten zum Zweck der Verhütung von Straftaten übermitteln. Für die Übermittlung dieser Daten gelten die Vorschriften über die Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich entsp...

• VermAnlG § 11a Veröffentlichungspflichten nach Beendigung des öffentlichen Angebots; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...alt mitzuteilen. Die Bundesanstalt macht die Tatsache spätestens am dritten Werktag nach Eingang auf ihrer Internetseite bekannt. (3) Die betreffenden Tatsachen sind zur Veröffentlichung Med...

• ApoBetrO 1987 § 11a Tätigkeiten im Auftrag (Law)

  ...als Auftraggeber und dem anderen Betrieb als Auftragnehmer bestehen, der in beiden Betrieben vorliegen muss. In dem Vertrag sind die Verantwortlichkeiten jeder Seite klar festzulegen. Satz 1 gilt ents...

• BImSchV 9 § 11a Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (Law)

  ...alen Internetportal nach § 59 Absatz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. (2) Für UVP-pflichtige Vorhaben gelten für das Verfahren zur grenzüberschreitenden Behörden- und Ö...

• DüngG § 11a Umgang mit Nährstoffen im Betrieb, Nährstoffsteuerung (Law)

  ...als 50 Großvieheinheiten je Betrieb in einer Stoffstrombilanz zu erfassen und zu bewerten. Die Verpflichtung nach Satz 1 gilt für Betriebe mit mehr als 50 Großvieheinheiten je Betrieb oder mit mehr al...

• StPO § 11a Gerichtsstand bei Auslandstaten von Soldaten in besonderer Auslandsverwendung (Law)

  ...alb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes von Soldatinnen oder Soldaten der Bundeswehr in besonderer Auslandsverwendung (§ 62 Absatz 1 des Soldatengesetzes) begangen, so ist der Gerichtsstand bei dem ...