• FSPersAV § 47 Übergangsvorschriften (Law)

  ...kontrolle an Flugplätzen mit Instrumentenflugbetrieb“ (ADI) und der Befugnis „Platzverkehrskontrolle“ (TWR) oder den Befugnissen „Luftverkehrskontrolle“ (AIR) und „Rollverkehrskontrolle“ (GMC) erteilt...

• HdlRegVfg § 47 Grundsatz (Law)

  ...kehrungen gegen einen Datenverlust getroffen sowie die erforderlichen Kopien der Datenbestände mindestens tagesaktuell gehalten und die originären Datenbestände sowie deren Kopien sicher aufbewahrt we...

• KSVG § 47 (Law)

  ...Künstlersozialkasse hat die Versicherten und die zur Künstlersozialabgabe Verpflichteten über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären und zu beraten.

• IStGHG § 47 Grundsatz (Law)

  ...konkurrierender Ersuchen um sonstige Rechtshilfe richtet sich nach Artikel 93 Abs. 9 Buchstabe a des Römischen Statuts. Soweit Artikel 90 des Römischen Statuts anzuwenden ist, findet § 4 entsprechende...

• TAppV § 47 Milchkunde (Law)

  ...kte, insbesondere über die mikrobiologischen, qualitativen Beeinflussungen bei der Erzeugung, der Be- und Verarbeitung und der Vermarktung der Milch und Milcherzeugnisse einschließlich der Maßnahmen z...

• SchRegDV § 47 (Law)

  Das Registerblatt ist auch zu schließen, wenn dem Registergericht von der Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister nach § 16 Abs. 3 der Schiffsregisterordnung Mitteilung gemacht wird.

• SchRegO § 47 (Law)

  ...kunde vorgelegt wird. Die Eintragung ist auf der Urkunde zu vermerken. (2) Dies gilt nicht, wenn eine Eintragung auf Grund der Bewilligung eines nach § 74 des Gesetzes über Rechte an Schiffe...

• SchRG § 47 (Law)

  ...kann seine Befriedigung aus dem Schiff und den Gegenständen, auf die sich die Schiffshypothek erstreckt, nur im Wege der Zwangsvollstreckung suchen. (2) Bei einer Gesamtschiffshypothek kann ...

• WStrG § 47 (Law)

  (weggefallen)

• WVG § 47 Verbandsversammlung (Law)

  ...k, 3. Beschlußfassung über die Umgestaltung und die Auflösung des Verbands, 4. ...

• ZVG § 47 (Law)

  ...kehrender Leistungen sind für die Zeit bis zum Ablauf von zwei Wochen nach dem Versteigerungstermin zu decken. Nicht regelmäßig wiederkehrende Leistungen werden mit den Beträgen berücksichtigt, welche...

• ALG § 47 Berechnungsgrundsätze (Law)

  ...121 bis 123 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend.

• BBauG § 47 Umlegungsbeschluss (Law)

  ...ke sind einzeln aufzuführen. (2) Soll die Umlegung für den Geltungsbereich eines Bebauungsplans eingeleitet werden, kann das Umlegungsverfahren auch eingeleitet werden, wenn der Bebauungspla...

• AuslSchuldAbkAG § 47 (Law)

  ...Kasse des Landesfinanzamtes Berlin. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann eine andere Zahlstelle bestimmen.

• BEG § 47 (Law)

  (1) Der Verfolgte hat Anspruch auf Entschädigung, wenn er in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 den Judenstern getragen oder unter menschenunwürdigen Bedingungen in der Illegalität geleb...

• ESBO § 47 Personal (Law)

  Die Vorschriften der §§ 47 bis 54 der EBO gelten entsprechend.

• DMBilG § 47 Strafvorschriften (Law)

  ...Konzerneröffnungsbilanz, den Konzernanhang und die nach diesem Gesetz zu bestellenden Prüfer entsprechend anzuwenden. Satz 1 gilt auch für nicht in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft betriebene ...

• GVG § 47 (Law)

  Wenn die Geschäfte die Anberaumung außerordentlicher Sitzungen erforderlich machen oder wenn zu einzelnen Sitzungen die Zuziehung anderer als der zunächst berufenen Schöffen oder Ergänzungsschöffen er...

• HwO § 47 (Law)

  ...kskammer für ihren Bezirk errichtet. Die oberste Landesbehörde kann in besonderen Fällen die Errichtung eines Meisterprüfungsausschusses für mehrere Handwerkskammerbezirke anordnen und hiermit die für...

• FGO § 47 (Law)

  ...kanntgabe des Verwaltungsakts. Dies gilt für die Verpflichtungsklage sinngemäß, wenn der Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts abgelehnt worden ist. (2) Die Frist für die Erhebung der Klag...