WiPrO (XXXX) §§ 88 bis 93 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 § 93 Ausbildungsberufsbild (Law)

...2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei ...

EnergieStV § 93 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse (Law)

...2 Absatz 3 des Gesetzes versteuert worden sind. (4) § 107 Abs. 2 gilt im Fall des § 49 Abs. 2 des Gesetzes sinngemäß.

GWB § 93 Zuständigkeit für Berufung und Beschwerde (Law)

...2 Absatz 1 und 2 gilt entsprechend für die Entscheidung über die Berufung gegen Endurteile und die Beschwerde gegen sonstige Entscheidungen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten nach § 87 Absatz 1. ...

SGB 6 § 93 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...2. auf eine Hinterbliebenenrente und eine entsprechende Hinterbliebenenrente aus der Unfallversicherung, wird die Rente insoweit ...

BBG 2009 § 93 Altersteilzeit (Law)

...2 Abs. 1, der §§ 92a, 92b oder bei Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit mindestens im Umfang der bisherigen Teilzeitbeschäftigung Dienst geleistet wird, wobei geringfügige Unterschreitungen de...

AMG 1976 § 93 Mehrere Ersatzpflichtige (Law)

Sind mehrere ersatzpflichtig, so haften sie als Gesamtschuldner. Im Verhältnis der Ersatzpflichtigen zueinander hängt die Verpflichtung zum Ersatz sowie der Umfang des zu leistenden Ersatzes von den U...

BBiG 2005 § 93 Präsident oder Präsidentin (Law)

...2), führt er oder sie die Aufgaben nach Richtlinien des Hauptausschusses durch. (2) Der Präsident oder die Präsidentin wird auf Vorschlag der Bundesregierung, der Ständige Vertreter oder die...

SG § 93 Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen (Law)

...20 Abs. 7, 2. die Laufbahnen der Soldaten nach § 27, 3. den Urlaub der Soldaten ...

SGB 12 § 93 Übergang von Ansprüchen (Law)

...2 des Ersten Buches ist, kann der Träger der Sozialhilfe durch schriftliche Anzeige an den anderen bewirken, dass dieser Anspruch bis zur Höhe seiner Aufwendungen auf ihn übergeht. Er kann den Übergan...

OWiG 1968 § 93 Zahlungserleichterungen (Law)

...2 Nr. 2 und 3 sinngemäß. Die Entscheidung erstreckt sich auch auf die Kosten des Verfahrens; sie kann auch allein hinsichtlich der Kosten getroffen werden. (4) Entfällt die Vergünstigung nac...

SGB 8 § 93 Berechnung des Einkommens (Law)

...2 errechneten Betrag sind Belastungen der kostenbeitragspflichtigen Person abzuziehen. Der Abzug erfolgt durch eine Kürzung des nach den Absätzen 1 und 2 errechneten Betrages um pauschal 25 vom Hunder...

StrlSchV 2001 § 93 Dosisbegrenzung (Law)

...2 oder Kapitel 4 genannten Art ausübt oder ausüben lässt, hat dafür zu sorgen, dass die Dosisgrenzwerte in den Kapiteln 2 und 4 nicht überschritten werden.

StRSaarEG § 93 Hauptfeststellung der Einheitswerte für das Betriebsvermögen im Saarland (Law)

...2) Ist in der Zeit vom Beginn des Eingliederungstages bis zum Beginn des 1. Januar 1960 ein Wirtschaftsgut aus einem saarländischen gewerblichen Betrieb dem übrigen Vermögen des Betriebsinhabers zugef...

SGB 3 § 93 Gründungszuschuss (Law)

...2) Ein Gründungszuschuss kann geleistet werden, wenn die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer 1. bis zur Aufnahme der selbständigen Tätigkeit...

AufenthG 2004 § 93 Aufgaben (Law)

...2. die Voraussetzungen für ein möglichst spannungsfreies Zusammenleben zwischen Ausländern und Deutschen sowie unterschiedlichen Gruppen von Ausländern weiterzuentwickel...

BTGO 1980 § 93 Zuleitung und Überweisung von Unionsdokumenten (Law)

...23 des Grundgesetzes und zur Mitwirkung in Angelegenheiten der Europäischen Union. (2) Ein Verzicht gegenüber der Bundesregierung auf die Zuleitung von Unionsdokumenten scheidet bei Widerspr...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 93 Wahlausschreiben im Seebetrieb (Law)

...2) Für die Bekanntmachung des Wahlausschreibens in Seebetrieben ist § 32 Abs. 2 Satz 2 und 3 nicht anzuwenden; § 23 Abs. 5 und § 90 Abs. 4 sind anzuwenden.

PatAnwO § 93 Beendigung des Amtes des Beisitzers (Law)

...2) Für die Amtsenthebung und die Entlassung aus dem Amt des Beisitzers ist § 89 Absatz 2 und 4 anzuwenden. (3) Über die Anträge entscheidet ein Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Bei der Ent...

StBerG § 93 Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung (Law)

...2) Ist vor Ablauf der Verjährungsfrist nach Absatz 1 Satz 1 wegen desselben Sachverhalts ein Strafverfahren eingeleitet worden, ist der Ablauf der Verjährungsfrist für die Dauer des Strafverfahrens ge...