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StromStV § 17 (weggefallen) (Law)
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TierSchNutztV § 17 Sachkunde (Law)
...Sachkunde (Sachkundebescheinigung) ist. (2) Die Sachkundebescheinigung wird von der zuständigen Stelle auf Antrag erteilt, wenn der Antragsteller nachweist, dass er für den Erwerb der Sachku...
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SVG § 17 (Law)
...2. der Familienzuschlag (§ 47 Absatz 1 Satz 1) bis zur Stufe 1, 3. der Betrag nach Nummer 6 der Vorbemerkunge...
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RennwLottGABest § 17 (Law)
...2) In die Nachweisungen ist das Gesamtergebnis der sämtlichen abgeschlossenen Wetten für jeden Renntag und für jedes Einzelrennen einzutragen. (3) Die Wettsteuer ist von dem Gesamtbetrag der...
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SCEBG § 17 Niederschrift (Law)
...2. ein Beschluss über die Nichtaufnahme oder den Abbruch der Verhandlungen nach § 16 Abs. 1 und 3. ...
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SeeFischG § 17 Verbote (Law)
...sanstalt die Genehmigung nicht erteilt hat. (2) Der Abschluss einer Chartervereinbarung mit einem Staatsangehörigen eines im Sinne des Kapitels VI der ...
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PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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WoFG § 17 Wohnraum (Law)
...2) Selbst genutztes Wohneigentum ist Wohnraum im eigenen Haus oder in einer eigenen Eigentumswohnung, der zu eigenen Wohnzwecken genutzt wird. (3) Mietwohnraum ist Wohnraum, der den Bewohner...
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VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)
...satorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 genannten Zwecke erforderlich sind.
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ZVG § 17 (Law)
...2) Die Eintragung ist durch ein Zeugnis des Grundbuchamts nachzuweisen. Gehören Vollstreckungsgericht und Grundbuchamt demselben Amtsgericht an, so genügt statt des Zeugnisses die Bezugnahme auf das G...
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BAPostSa § 17 Aufwandsentschädigung (Law)
...satz ihrer Auslagen und eine angemessene Aufwandsentschädigung, die die Aufsichtsbehörde festsetzt.
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AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)
Über Streitigkeiten auf Grund dieses Gesetzes entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.
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BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)
...2. Telefonnummer der für Rückfragen zur Verfügung stehenden Person.
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EinsatzWVG § 17 Erstattungsanspruch (Law)
Soweit ein Dienstherr oder Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis mit einer oder einem Einsatzgeschädigten nach § 1 Nummer 5 nach Maßgabe der §§ 4 und 5 fortführt, ohne nach diesen Vorschriften hier...
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BrucelloseV § 17 (Law)
...2. bei den verbliebenen Tieren die für die jeweilige Tierart nach Absatz 2 Nummer 2 vorgeschriebenen Untersuchungen mit negativem Ergebnis durchgeführt worden und bei de...
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BSAVfV § 17 (Law)
(Inkrafttreten)
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BVG § 17 (Law)
...2) zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage des Beschädigten, so kann eine Beihilfe in angemessener Höhe gewährt werden; sie soll im allgemeinen 36 Euro täglich nicht übersteigen. Di...
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BNDG § 17 Mitteilungsverbote (Law)
...satz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Satz 4 mitteilen. (2) Erfolgt ein Auskunftsersuchen oder eine Auskunftserteilung nach § 8 Absatz 1 Satz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Sat...
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BPersVG § 17 (Law)
...sarten zusammensetzen. (7) Die Geschlechter sollen im Personalrat entsprechend dem Zahlenverhältnis vertreten sein.
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GVG § 17 (Law)
...2) Das Gericht des zulässigen Rechtsweges entscheidet den Rechtsstreit unter allen in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten. Artikel 14 Abs. 3 Satz 4 und Artikel 34 Satz 3 des Grundgesetzes b...