-
BinSchUO2008Anh X § 10.02 Abweichungen hinsichtlich Zulassung und Besatzung (Law)
...2.08 bis 2.11 können von einem von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt anerkannten Sachverständigen für kleine Fahrgastschiffe durchgeführt werden. b) ...
-
TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)
...2001 (BGBl. I S. 2046) angepasst sowie durch die Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3473) auf Euro umgestellt worden ist, in Verbindung mit § 21 Abs. 4 Satz 3 des Geräte- und Produktsicherhe...
-
BEGDV 1 § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge (Law)
...2/3 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge (§ 10). (2) Der Rente der Witwe und des Witwers sind 60 vom Hundert, der Rente für jedes Kind und für jeden elternlosen Enkel 30 vom Hunder...
-
HStruktG 2 § 1 (Law)
-
-
BinSchUO2008Anh X § 1.02 Allgemeines (Law)
...2.01 Nummer 5, § 2.02 Nummer 9, § 2.07 Nummer 1 und 2, §§ 3.04 bis 3.07, § 2.07 Nummer 1 jedoch nur sinngemäß. b) ...
-
BinSchUO2008Anh X § 2.02 Nachweis der Intakt- und Leckstabilität (Law)
...2, 7.03 oder 10.08 in Abhängigkeit von der zu befahrenden Wasserstraße zu erbringen. 2. Bei Fähren in Pontonform können dabei die Koordinate...
-
BinSchUO2008Anh X § 3.06 Prüfbedingungen (Law)
...2. Das Tragseil ist in Zeitabständen von maximal zehn Jahren nach Herstellung von einer amtlich anerkannten Stelle oder von einem von der Generaldirektion Wasserstraßen ...
-
BinSchUO2008Anh X § 4.03 Gültigkeit der bisherigen Fährzeugnisse (Law)
...2008 erteilt worden sind, bleiben bis zu dem jeweils eingetragenen Ablaufdatum gültig.
-
BinSchUO2008Anh X § 8.06 Freibord, Verschlusszustand (Law)
...2217-2, Ausgabe Oktober 2002 entsprechen. Dabei müssen a) die Freibordhöhen im symmetrischen, beladenen Zustand mindestens 1/17 der größten Lä...
-
BinSchUO2008Anh X § 8.17 Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)
...2402-3, Ausgabe Dezember 2006 oder DIN EN ISO 12402-4, Ausgabe Dezember 2006 anzulegen. d) Das Betreiben von Kochgeräten, offenen Feuerstell...
-
BinSchUO2008Anh X § 9.01 Begriffsbestimmung (Law)
...xiboot“, ein kleines Fahrgastschiff, das der Beförderung zwischen verschiedenen Anlegestellen ohne festen Fahrplan dient und dessen Länge des Schiffskörpers L 12 m nicht überschreitet. ...
-
BinSchUO2008Anh X § 9.06 Fahrgasträume und -bereiche (Law)
Anhang II § 15.06, mit Ausnahme der Nr. 17, ist sinngemäß anzuwenden. Geschlossene Fahrgasträume sind nicht zulässig. Ein Wetterschutz muss zu den Ein- und Ausstiegen sowie nach achtern auf seiner ges...
-
BinSchUO2008Anh X § 9.07 Antriebssystem (Law)
Es muss ein motorisches Antriebssystem vorhanden sein, das ausreichende Fahr- und Manövriereigenschaften gewährleistet, wobei die Geschwindigkeit gegen Wasser mindestens 13 km/h betragen muss und höch...
-
BinSchUO2008Anh X § 9.09 Rettungsmittel (Law)
...2402-3, Ausgabe Dezember 2006 oder DIN EN ISO 12402-4, Ausgabe Dezember 2006 b) für jedes Besatzungsmitglied eine au...
-
BinSchUO2008Anh X § 9.12 Brandbekämpfung (Law)
Es müssen mindestens zwei tragbare Feuerlöscher entsprechend DIN EN 3:1996 (Pulver, Brandklasse ABC, 6 kg) an Bord vorhanden sein. Feuerlöscher sind gut zugänglich und spritzwassergeschützt außerhalb ...
-
BinSchUO2008Anh X § 9.15 Kennzeichnung (Law)
...xibooten muss als Kennzeichnung an beiden Längsseiten ein mindestens 30 cm hohes „Taxi“ mit heller Farbe auf dunklem Grund oder mit dunkler Farbe auf hellem Grund deutlich sichtbar angebracht sein. ...
-
MitbestGWO 2 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)
...2 und 3 schriftlich beim Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergä...
-
SchKiSpVDBest 1 Anlage 2 (Law)
...x. 2 Bw - erzeugnistypischer Geruch ...
-
EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
-
BinSchUO2008Anh X § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)
...20. Abweichend von Anhang II, III und XII gelten folgende Begriffsbestimmungen: ...