SchRegO § 68 (Law)

...Das Schiffsbauwerk wird in das Schiffsbauregister eingetragen, wenn der Inhaber der Schiffswerft, auf der das Schiff erbaut wird, es ordnungsmäßig zur Eintragung anmeldet. Ist der Inhaber der Schiffsw...

VwGO § 68 (Law)

...desbehörde erlassen worden ist, außer wenn ein Gesetz die Nachprüfung vorschreibt, oder 2. der Abhilfebescheid oder der Widerspruchsbescheid...

SGG § 68 (Law)

(weggefallen)

TAppV § 68 Übergangsvorschriften (Law)

...Dezember 2017 in der am Tage der Verkündung dieser Verordnung geltenden Fassung anzuwenden. (2) Bescheinigungen nach Anlage 7 in der bis zum 30. Dezember 2016 geltenden Fassung, die vor dies...

ALG § 68 Beitragshöhe (Law)

...der allgemeinen Rentenversicherung und der Wert 0,0346 miteinander vervielfältigt werden. Der Beitrag wird auf volle Euro aufgerundet. Er wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Bundesge...

BörsZulV § 68 (Law)

(weggefallen)

BHO § 68 Zuständigkeitsregelungen (Law)

...dsätzegesetzes erklärt das zuständige Bundesministerium im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen, dem für das Bundesvermögen zuständigen Bundesministerium und dem Präsidenten des Bundesr...

BPersVG § 68 (Law)

...dern, 6. die Eingliederung ausländischer Beschäftigter in die Dienststelle und das Verständnis zwischen ihnen und den deutsc...

GBO § 68 (Law)

...daß er an die Stelle des bisherigen Briefes tritt. (2) Vermerke, die nach den §§ 1140, 1145, 1157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Rechtsverhältnis zwischen dem Eigentümer und dem Gläubi...

GeflPestSchV § 68 Inkrafttreten (Law)

GWB § 68 Anwaltszwang (Law)

...dem Beschwerdegericht müssen die Beteiligten sich durch einen Rechtsanwalt als Bevollmächtigten vertreten lassen. Die Kartellbehörde kann sich durch ein Mitglied der Behörde vertreten lassen. ...

PKDBSa § 68 Inkrafttreten (Law)

Diese Fassung der Satzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2006 in Kraft.

EinigVtr Anlage I Kap III D III Anlage I Kapitel III (Law)

...die vor dem 1. Juli 1990 in das Handelsregister eingetragen wurden, mit der Maßgabe anzuwenden, daß das Datum "31. Dezember 1965" durch das Datum "30. Juni 1990" ersetzt wird. ...

EinigVtr Anlage II Kap X D III Anlage II Kapitel X (Law)

...d, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts durchgeführt wurden. Als Dauerleistungen bewilligte Entschädigungsleistungen werden weiter gewährt. Die Zahlung der Entschädigungsleistungen wird durch die z...

BBergG § 96 Aufhebung der Grundabtretung (Law)

...digung nach Maßgabe der §§ 84 bis 90 für den Zeitraum zwischen dem Wirksamwerden der Grundabtretung und der Aufhebung entsprechen würde. Hinsichtlich der Rückgabe der von der Aufhebung der Grundabtret...

BetrVG § 96 Förderung der Berufsbildung (Law)

...der betrieblichen Personalplanung und in Zusammenarbeit mit den für die Berufsbildung und den für die Förderung der Berufsbildung zuständigen Stellen die Berufsbildung der Arbeitnehmer zu fördern. Der...

BrennO 1998 § 96 (Law)

...der Wandung der Gefäße endigen. Das Branntweinrohr, durch das der Branntwein auf das Feinbrenngerät verbracht wird, muß so eingerichtet oder ausgerüstet sein, daß durch dieses Rohr weingeisthaltige Dä...

InsO § 96 Unzulässigkeit der Aufrechnung (Law)

...die in Systeme im Sinne des § 1 Abs. 16 des Kreditwesengesetzes eingebracht wurden, das der Ausführung solcher Verträge dient, sofern die Verrechnung spätestens am Tage der Eröffnung des Insolvenzverf...

AktG § 96 Zusammensetzung des Aufsichtsrats (Law)

...d widerspricht sie nun der Gesamterfüllung, so wird dadurch die Besetzung auf der anderen Seite nicht unwirksam. Eine Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats durch die Hauptversammlung und eine Entsendu...

PatAnwO § 96 Berufsgerichtliche Maßnahmen (Law)

...der Patentanwaltschaft. (2) Die berufsgerichtlichen Maßnahmen des Verweises und der Geldbuße können nebeneinander verhängt werden.