• StVollzG § 83 Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld (Law)

  ...ann Annahme und Gewahrsam auch dieser Sachen von ihrer Zustimmung abhängig machen. (2) Eingebrachte Sachen, die der Gefangene nicht in Gewahrsam haben darf, sind für ihn aufzubewahren, sofer...

• NeuGlV § 83 Eintragung in gesperrten Wohnstätten (Law)

  ...agungszeit die Eintragungsorte und die Eintragungszeit bekannt und weist dabei auf die Möglichkeit der Eintragung nach § 82 Abs. 2 Satz 3 hin. (4) Kann das Eintragungsblatt den Eintragungsbe...

• KflDiAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

  ...Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Veranstaltungskaufmann/ zur Veranstaltungskauffrau - Zeitliche Gliederung - 1. Ausbildungsjahr ...

• KerIndAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

  ...Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes (§ 16 Nr. 2) a) Aufbau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern ...

• UmwAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

  ...Abfallherkunft, Abfallanfallstellen, Abfallaufkommen und Abfallarten Auskunft geben c) Abfallmengen ...

• BauWiAusbV 1999 § 83 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan, 6. Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen, ...

• AsylVfG 1992 § 83 Besondere Spruchkörper (Law)

  ...andesregierungen können die Ermächtigung auf andere Stellen übertragen. Die nach Satz 1 gebildeten Spruchkörper sollen ihren Sitz in räumlicher Nähe zu den Aufnahmeeinrichtungen haben. (3) D...

• EnergieStV § 83 Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler (Law)

  ...agsteller hat auf Verlangen des Hauptzollamts weitere Angaben zu machen, wenn sie zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. Das Hauptzollamt kann auf Anga...

• EnWG 2005 § 83 Beschwerdeentscheidung (Law)

  ...3) Hat sich eine Entscheidung nach den §§ 29 bis 31 wegen nachträglicher Änderung der tatsächlichen Verhältnisse oder auf andere Weise erledigt, so spricht das Beschwerdegericht auf Antrag aus, ob, in...

• SGB 10 § 83 Auskunft an den Betroffenen (Law)

  ...Absatz 1 nicht, wenn eine Auskunftserteilung einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde. (3) Bezieht sich die Auskunftserteilung auf die Übermittlung von Sozialdaten an Staatsanwaltsc...

• SGB 12 § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen (Law)

  ...als Einkommen zu berücksichtigen, als die Sozialhilfe im Einzelfall demselben Zweck dient. (2) Eine Entschädigung, die wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, nach § 253 Abs. 2...

• KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

  ...anerkannten Fortbildungsabschluss Fachagrarwirt Klauenpflege Fachagrarwirtin Klauenpflege ...

• ÄApprO 2002 Anlage 17 (zu § 35a Absatz 3) (Law)

  ...ame, Familienname – gegebenenfalls abweichender Geburtsname) geboren am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...an Eides statt darüber abzugeben, dass die Anforderungen des § 10 Abs. 3 Satz 1 bis 3 des Europawahlgesetzes beachtet worden sind. ...

• StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)

• WDO 2002 § 83 Aussetzung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens (Law)

  ...as gerichtliche Disziplinarverfahren ist spätestens nach Abschluss des Verfahrens, das zur Aussetzung geführt hat, fortzusetzen. (3) Das gerichtliche Disziplinarverfahren kann ausgesetzt wer...

• VVG 2008 § 83 Aufwendungsersatz (Law)

  ...ann er auch den Aufwendungsersatz nach Absatz 1 entsprechend kürzen. (3) Aufwendungen des Versicherungsnehmers, die er gemäß den Weisungen des Versicherers macht, sind auch insoweit zu ersta...

• UmwG 1995 § 83 Durchführung der Generalversammlung (Law)

  ...alversammlung sind die in § 63 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Unterlagen sowie die nach § 81 erstatteten Prüfungsgutachten auszulegen. Der Vorstand hat den Verschmelzungsvertrag oder seinen Entwurf z...

• SGB 7 § 83 Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung (Law)

  ...aussetzungen die kraft Gesetzes versicherten selbständig Tätigen und die kraft Satzung versicherten Unternehmer und Ehegatten oder Lebenspartner auf ihren Antrag mit einem höheren Jahresarbeitsverdien...

• FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)

  ...ach § 31b Absatz 1 des Fahrlehrergesetzes einschließlich der Einhaltung der Auflagen 2. Einhaltung des Ausbildungsprogramms nach § 31b Absat...