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WpAIV § 15 Berichtigung (Law)
...3. im Verzeichnis erfasste Personen keinen Zugang zu Insiderinformationen mehr haben.
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TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)
(1) Einrichtungen der Krankenversorgung, die Blutprodukte anwenden, haben ein System der Qualitätssicherung für die Anwendung von Blutprodukten nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Techni...
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SGG § 15 (Law)
(weggefallen)
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StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)
Der Vergütung ist die Umsatzsteuer hinzuzurechnen, die nach § 12 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes u...
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StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)
...3) Innerhalb von drei Monaten vor der Entlassung kann zu deren Vorbereitung Sonderurlaub bis zu einer Woche gewährt werden. § 11 Abs. 2, § 13 Abs. 5 und § 14 gelten entsprechend. (4) Freigän...
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ScheckG Art 15 (Law)
...3) Ebenso ist ein Indossament des Bezogenen nichtig. (4) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament. (5) Das Indossament an den Bezogenen gilt nur als Quittung, es s...
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BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)
...3 ) ..............., den ................ .............................................. ...
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FRG Anlage 15 (Law)
( Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Än...
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PflKartV 1986 Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 20 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2930 ...
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BÄO § 15 (weggefallen) (Law)
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BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)
...3. ein Vertreter des Bundesministeriums des Innern; 4. ein Vertreter des Bundesministeriums f...
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BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)
...3) Für die Vertreiber von Fahrzeug- und Industriebatterien ist Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 3, 5 und 6, Satz 2 und 3 mit der Maßgabe anzuwenden, dass über die Sammlung, Rücknahme und Verwertung von Fahrz...
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AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)
Bei der Anwendung der Atomenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rec...
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AtVfV § 15 Entscheidung (Law)
...3) Die Entscheidung ist schriftlich zu erlassen, schriftlich zu begründen, mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen und dem Antragsteller und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zuzustel...
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BEG § 15 (Law)
(1) Anspruch auf Entschädigung für Schaden an Leben besteht, wenn der Verfolgte getötet oder in den Tod getrieben worden und sein Tod während der Verfolgung oder innerhalb von acht Monaten nach Abschl...
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BelWertV § 15 Bodenwert (Law)
...3. die Art und Beschaffenheit der Zuwegungen, 4. die wichtigsten wirtschaftlichen und verkehr...
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BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)
...3 Abs. 1 insoweit nicht; in der Niederschrift muß festgestellt werden, daß sich der Bieter vor dem Schluß der Verhandlung entfernt hat.
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BrucelloseV § 15 (Law)
...3. bei einem Schaf oder einer Ziege durch den Nachweis von Brucella abortus oder Brucella suis, amtlich festgestellt, so kann die...
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BTÄO § 15 (Law)
...3. Juli 1974 (GBl. I Nr. 35 S. 337) gelten mit ihrem bisherigen Inhalt als Erlaubnis im Sinne des § 2 Abs. 2. (6) Studierende der Veterinärmedizin, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts e...
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BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)
...3 vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder 2. wer infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter n...