• StRSaarEG § 101 Steuererleichterungen für den Wiederaufbau und Wohnungsbau (Law)

  ...3) in der Fassung des Artikels 2 des Gesetzes zur Änderung des Ersten und des Zweiten Wohnungsbaugesetzes vom 26. September 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 1393) einer Regelung durch Gesetz des Bundes oder...

• SGB 8 § 101 Periodizität und Berichtszeitraum (Law)

  ...3 Nummer 1 sind zum Zeitpunkt der rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung über die Annahme als Kind, 8. § 99 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe ...

• ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2007, 2543) 1. Die anzuwendenden Methoden bei de...

• IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...3 - 1636) Teil A: Sachliche Gliederung der berufsspezifischen Fachqualifikationen ...

• IndElAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...3 Installieren und Inbetriebnehmen von elektrischen Anlagen (§ 11 Abs. 1 Nr. 13) ...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.01 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Vorschriften legen die Mindestanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Binnenschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Mind...

• BinSchUO2008Anh XI § 1.01 Allgemeines (Law)

  ...3 oder nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein und wird von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung oder in die Bescheinigung über die Besatzung nach...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.01 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Vorschriften legen die Mindestanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Rheinschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Minde...

• DonauSchPVAnl 1993 § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. "Fahrzeug unter Segel": ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein unter Segel fahrendes Fahrzeug, das gleichzeitig seine Antriebsmaschine...

• SGB 6 § 101 Beginn und Änderung in Sonderfällen (Law)

  ...30 des Versorgungsausgleichsgesetzes bleibt unberührt. (3a) Hat das Familiengericht über eine Abänderung der Anpassung nach § 33 des Versorgungsausgleichsgesetzes rechtskräftig entschieden u...

• StBerG § 101 Enthebung vom Amt des Beisitzers (Law)

  ...3. wenn der Steuerberater oder Steuerbevollmächtigte seine Amtspflicht als Beisitzer grob verletzt. (2) Über den Antrag ...

• WHG 2009 § 101 Befugnisse der Gewässeraufsicht (Law)

  ...3. zu verlangen, dass Auskünfte erteilt, Unterlagen vorgelegt und Arbeitskräfte, Werkzeuge und sonstige technische Hilfsmittel zur Verfügung gestellt werden, ...

• BBergG § 101 Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung (Law)

  ...3. die Entscheidung über die Grundabtretung nicht innerhalb von zwei Jahren erlassen wird, nachdem die Besitzeinweisung wirksam geworden ist. ...

• BBG 2009 § 101 Ausübung von Nebentätigkeiten (Law)

  (1) Nebentätigkeiten dürfen nur außerhalb der Arbeitszeit ausgeübt werden, es sei denn, sie werden auf Verlangen der oder des Dienstvorgesetzten ausgeübt oder es besteht ein dienstliches Interesse an ...

• AufenthG 2004 § 101 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte (Law)

  ...3 Abs. 2. (2) Die übrigen Aufenthaltsgenehmigungen gelten fort als Aufenthaltserlaubnisse entsprechend dem ihrer Erteilung zu Grunde liegenden Aufenthaltszweck und Sachverhalt. (3)...

• BTGO 1980 § 101 Beantwortung und Beratung von Großen Anfragen (Law)

  Der Präsident teilt der Bundesregierung die Große Anfrage mit und fordert zur Erklärung auf, ob und wann sie antworten werde. Nach Eingang der Antwort wird die Große Anfrage auf die Tagesordnung geset...

• OWiG 1968 § 101 Vollstreckung in den Nachlaß (Law)

  In den Nachlaß des Betroffenen darf eine Geldbuße nicht vollstreckt werden.

• BelWertV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 4) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1184 A) Wohnwirtschaftliche Nutzu...

• MarkschBergV Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) (Law)

  ...3.4 die Koordinaten der Eckpunkte der Grenzlinien nach den Nummern 1.3.2 und 1.3.3, soweit festgelegt, ...

• BinSchUO2008Anh II § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...32. „Hauptmaschinenraum“ der Raum, in dem die Antriebsmaschinen aufgestellt sind; 33. „Maschinenraum“ ein Rau...