• BranntwMonG § 31 (Law)

  ...ung.

• DEÜV § 31 Sonderregelungen (Law)

  ...ute gelten besondere Datensätze. Die Meldungen enthalten zusätzliche Angaben für die knappschaftliche Rentenversicherung oder über Berufsgruppe, Fahrzeuggruppe, Patent sowie zur Beschäftigung auf im I...

• BPersVG § 31 (Law)

  ...us dem Personalrat aus, so tritt ein Ersatzmitglied ein. Das gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Personalrates zeitweilig verhindert ist. (2) Die Ersatzmitglieder werden der Reihe nach aus d...

• FamFG § 31 Glaubhaftmachung (Law)

  ...uptung glaubhaft zu machen hat, kann sich aller Beweismittel bedienen, auch zur Versicherung an Eides statt zugelassen werden. (2) Eine Beweisaufnahme, die nicht sofort erfolgen kann, ist un...

• FlurbG § 31 (Law)

  ...us der von der oberen Flurbereinigungsbehörde im Einvernehmen mit der landwirtschaftlichen Berufsvertretung aufgestellten Liste der als Sachverständige geeigneten Personen aus und leitet die Wertermit...

• GasNEV § 31 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ung nach § 25 Abs. 1 zuwiderhandelt, 4. entgegen § 25 Abs. 2 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ni...

• GBO § 31 (Law)

  ...und Abs. 3 vorgeschriebenen Form. Dies gilt nicht, sofern der Antrag auf eine Berichtigung des Grundbuchs gerichtet ist. Satz 1 gilt für eine Erklärung, durch die eine zur Stellung des Eintragungsantr...

• GBVfg § 31 (Law)

  ...urchführung der Umschreibung im einzelnen ergibt sich aus den in den Anlagen 2a und 2b beigefügten Mustern. § 22 Satz 2 gilt entsprechend.

• HeimMindBauV § 31 Befreiungen (Law)

  ...ungen technisch nicht möglich oder aus wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar, kann die zuständige Behörde auf Antrag ganz oder teilweise Befreiung erteilen, wenn die Befreiung mit den Interessen und...

• GGArt29Abs6G § 31 Eintragungsorgane (Law)

  ...ungsausschuß für den Raum eines zugelassenen Volksbegehrens, 2. ein Landeseintragungsleiter und ein Landeseintragungsausschu...

• FGO § 31 (Law)

  ...ufsicht über die Richter, Beamten, Angestellten und Arbeiter aus.

• KäseV § 31 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ung "Käse", "Molkenkäse", "Sauermilchkäse", "Pasta filata Käse", "Erzeugnis aus Käse", "Schmelzkäse", "Käsezubereitung", "Sch...

• LwVfG § 31 (Law)

  (weggefallen)

• MPG § 31 Medizinprodukteberater (Law)

  ...uweisen. Er hält sich auf dem neuesten Erkenntnisstand über die jeweiligen Medizinprodukte, um sachkundig beraten zu können. Der Auftraggeber hat für eine regelmäßige Schulung des Medizinprodukteberat...

• LBG § 31 (Law)

  ...uer und Ort der öffentlichen Auslegung sind den Beteiligten mitzuteilen, es sei denn, daß bei ihnen die Voraussetzungen für die öffentliche Zustellung vorliegen (§ 10 Abs. 1 des Verwaltungszustellungs...

• RTrAbwG § 31 Inkrafttreten (Law)

  ...ung in Kraft.

• SG § 31 Fürsorge (Law)

  ...undesbesoldungsgesetzes, durch die einsatzvorbereitende Ausbildung dazu, durch einsatzgleiche Verpflichtungen oder durch Dauereinsatzaufgaben entstehen. Als Voraussetzung für die Erstattung ist festzu...

• SchRegO § 31 (Law)

  ...ung oder Löschung einer Verfügungsbeschränkung. (2) Ein neuer Eigentümer darf im Wege der Berichtigung des Schiffsregisters auf Grund einer Bewilligung nach § 29 nur mit seiner Zustimmung ei...

• TAppV § 31 Nachweise (Law)

  ...ungen der Biometrie, Futtermittelkunde, Immunologie, 2. Bescheinigung über ein Studium der Tiermedizin von mindestens insges...

• AltPflG § 31 (Law)

  ...und Hansestadt Hamburg wird die Ausbildung zu den in diesem Gesetz geregelten Berufen bis zum 31. Juli 2006 weiterhin nach dem Berufsbildungsgesetz durchgeführt.