BinSchUO2008Anh IX § 1.03 Typprüfung (Law)

...Kapitel 2 bis 4 wird bei einer Typprüfung nachgewiesen. 2. Nach einer erfolgreichen Typprüfung stellt die Prüfstelle eine Prüfbescheinigung ...

EnergieStV § 103 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Law)

...k des Entlastungsantrags (komprimierter Vordruck) die von der Finanzverwaltung hierfür zur Verfügung gestellten elektronischen Komponenten genutzt werden. Der Antragsteller hat in der Anmeldung alle f...

SGB 12 § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten (Law)

...keit des der Leistung zu Grunde liegenden Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte. Von der Heranziehung zum Kostenersatz kann abgesehen werden, soweit sie eine Härte be...

VVG 2008 § 103 Herbeiführung des Versicherungsfalles (Law)

Der Versicherer ist nicht zur Leistung verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer vorsätzlich und widerrechtlich den bei dem Dritten eingetretenen Schaden herbeigeführt hat.

EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...keit von km/h 160 140 120 ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...kels über die Angaben nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie R...

HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 941) Der/Die Vorsitzende des...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...ktischen Teil der Prüfung ...................... Ort, Datum ............................................. ...

LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)

PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der .............................

LuftPersV (XXXX) §§ 99 bis 103 (weggefallen) (Law)

GWB § 103 Öffentliche Aufträge, Rahmenvereinbarungen und Wettbewerbe (Law)

...4/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG (ABl. L 94 vom 28.3.2014, S. 65) und Anhang I de...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 103 Abberufungsausschreiben für Seebetriebe (Law)

Spätestens zehn Wochen vor der Delegiertenversammlung erlässt der Hauptwahlvorstand ein Abberufungsausschreiben für Seebetriebe. § 83 Abs. 2 Satz 1, § 96 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, 6 und 9 bis 11 und Abs. 2...

TKG 2004 § 103 Automatische Anrufweiterschaltung (Law)

...keit einzuräumen, eine von einem Dritten veranlasste automatische Weiterschaltung auf sein Endgerät auf einfache Weise und unentgeltlich abzustellen, soweit dies technisch möglich ist. Satz 1 gilt nic...

SGB 6 § 103 Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit (Law)

...keit, Altersrente für schwerbehinderte Menschen oder große Witwenrente oder große Witwerrente besteht nicht für Personen, die die für die Rentenleistung erforderliche gesundheitliche Beeinträchtigung ...

StRSaarEG § 103 Überleitungsvorschriften zu § 33 des Grundsteuergesetzes (Law)

...keine Anwendung 1. die Vorschriften des § 33 Abs. 1 bis 3 sowie Abs. 5 des Grundsteuergesetzes und ...

BinSchUO2008Anh XII § 1.03 Gemeinschaftszeugnis (Law)

Fahrzeuge nach § 1.02 Nr. 1 und 2 müssen ein Gemeinschaftszeugnis besitzen, das von einer zuständigen Behörde eines der Mitgliedstaaten im Anwendungsbereich der Richtlinie 2006/87/EG erteilt worden is...

BTGO 1980 § 103 Beschränkung der Beratung über Große Anfragen (Law)

...kann der Bundestag zeitweilig die Beratungen darüber auf einen bestimmten wöchentlichen Sitzungstag beschränken. Auch in diesem Fall kann der Bundestag die Beratung über einzelne Große Anfragen an ein...

WHG 2009 § 103 Bußgeldvorschriften (Law)

...ks nicht gestattet oder eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fä...

WDO 2002 § 103 Ladung zur Hauptverhandlung, Ladungsfrist (Law)

...kanntgabe der Ladung und der Hauptverhandlung muss eine Frist von mindestens einer Woche liegen, wenn der Soldat nicht auf die Einhaltung der Frist verzichtet; es gilt als Verzicht, wenn der Soldat si...