• StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

  ...Kommunikation, Kooperation, bürgerorientiertes Verhalten) 35 ...

• AuslWBG § 75 Ein- und Ausfuhrvorschriften (Law)

  In- und ausländische Vorschriften, nach denen Zahlungen oder die Einfuhr, Ausfuhr, Übertragung und Einlösung von Wertpapieren untersagt oder nur mit Genehmigung oder unter besonderen Bedingungen zuläs...

• SachenRBerG § 75 Gefahr, Lasten (Law)

  ...Kaufvertragsschluß an die auf dem Grundstück ruhenden Lasten zu tragen. (2) Gesetzliche oder vertragliche Regelungen, nach denen der Nutzer die Lasten schon vorher zu tragen hatte, bleiben b...

• DiätAss-APrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

  ...4, 2101) Urkunde über d...

• MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

  ...4, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

• SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

  ...Küstengewässer 1 x Sportküstenschifferschein ...

• BBauG § 75 Einsichtnahme in den Umlegungsplan (Law)

  Bis zur Berichtigung des Grundbuchs ist die Einsicht in den Umlegungsplan jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt.

• AktG § 75 Neue Gewinnanteilscheine (Law)

  ...ktie oder des Zwischenscheins der Ausgabe widerspricht; sie sind dem Besitzer der Aktie oder des Zwischenscheins auszuhändigen, wenn er die Haupturkunde vorlegt.

• BGB § 75 Eintragungen bei Insolvenz (Law)

  ...kräftig abgewiesen worden ist, sowie die Auflösung des Vereins nach § 42 Absatz 2 Satz 1 sind von Amts wegen einzutragen. Von Amts wegen sind auch einzutragen 1. ...

• EnergieStV § 75 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)

  ...Kohle getrennt nach den jeweiligen Verwendungszwecken, 3. die Menge der Kohle, für die die Steuer nach § 37 Absatz 2 Satz 4 des Gesetzes ent...

• BRAO § 75 Ehrenamtliche Tätigkeit des Vorstandes (Law)

  ...keit unentgeltlich aus. Sie erhalten jedoch eine angemessene Entschädigung für den mit ihrer Tätigkeit verbundenen Aufwand sowie eine Reisekostenvergütung.

• GBVfg § 75 Elektronische Unterschrift (Law)

  ...4 Abs. 1 Satz 3, der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle der Eintragung ihren oder seinen Nachnamen hinzusetzt und beides elektronisch unterschreibt. Die elektronische Unterschrift soll in einem allgeme...

• PStV § 75 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• PatAnwO § 75 Aufgaben des Schriftführers (Law)

  ...koll über die Sitzungen des Vorstands und der Kammerversammlung. Er führt den Schriftwechsel des Vorstands. Der Präsident kann Abweichendes bestimmen.

• StGB § 75 Wirkung der Einziehung (Law)

  ...4b bezeichneten Fällen ordnet das Gericht jedoch das Erlöschen dieser Rechte an. In den Fällen der §§ 74 und 74a kann es das Erlöschen des Rechts eines Dritten anordnen, wenn der Dritte ...

• WiPrO § 75 Berufsangehörige als Beisitzer (Law)

  ...können nach Ablauf ihrer Amtszeit wieder berufen werden. (3) Die ehrenamtlichen Richter werden den Vorschlagslisten entnommen, die der Vorstand der Wirtschaftsprüferkammer im Einvernehmen mi...

• WVG § 75 Zustimmung zu Geschäften (Law)

  ...kommen. (3) Zur Aufnahme von Kassenkredit genügt eine allgemeine Zustimmung mit Begrenzung auf einen Höchstbetrag. (4) Die Aufsichtsbehörde kann für bestimmte Geschäfte Ausnahmen v...

• ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

  ...42) Urkunde über die Erlaubnis ...

• GRG Art 75 Betrieb von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen der gesetzlichen Krankenversicherung durch Landesversicherungsanstalten (Law)

  ...Krankenkassen geschlossen wird. (3) Die auf Krankenkassen oder deren Verbände übergehenden Einrichtungen gelten als Eigeneinrichtungen nach § 140 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialg...

• EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

  ...Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung ...