WG Art 40 (Law)

...fall zahlt, handelt auf eigene Gefahr. (3) Wer bei Verfall zahlt, wird von seiner Verbindlichkeit befreit, wenn ihm nicht Arglist oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Er ist verpflichte...

JGG (XXXX) §§ 117 bis 120 (weggefallen) (Law)

ScheckG Art 40 (Law)

...ff nehmen, wenn der rechtzeitig vorgelegte Scheck nicht eingelöst und die Verweigerung der Zahlung festgestellt worden ist: 1. durch eine öff...

AntarktUmwSchProtAG § 40 Berichtspflicht (Law)

Die Erarbeitung des jährlichen Berichts nach Artikel 17 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag obliegt dem Umweltbundesamt.

BJagdG § 40 Einziehung (Law)

...f die sich die Straftat oder Ordnungswidrigkeit bezieht, und 2. Gegenstände, die zu ihrer Begehung oder Vorbereitung gebrauc...

BLG § 40 (Law)

...ftlich anzufordern.

EuRAG § 40 Ermächtigungen (Law)

...flichtfaches und der Wahlfächer, 2. die prüfenden Personen, 3. den Ablauf des Pr...

BVerfGG § 40 (Law)

...fristet oder für einen längeren Zeitraum als ein Jahr ausgesprochen, so kann das Bundesverfassungsgericht, wenn seit dem Ausspruch der Verwirkung zwei Jahre verflossen sind, auf Antrag des früheren An...

GBO § 40 (Law)

...ffen wird, Erbe des eingetragenen Berechtigten, so ist die Vorschrift des § 39 Abs. 1 nicht anzuwenden, wenn die Übertragung oder die Aufhebung des Rechts eingetragen werden soll oder wenn der Eintrag...

FGO § 40 (Law)

...fhebung, in den Fällen des § 100 Abs. 2 auch die Änderung eines Verwaltungsakts (Anfechtungsklage) sowie die Verurteilung zum Erlass eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts (Verpflichtung...

GenTG § 40 (Law)

...fallen)

KSVG § 40 (Law)

...für Arbeit und Soziales bestimmt durch Rechtsverordnung das Nähere über die Aufgaben, die Zusammensetzung, die Rechte und Pflichten der Mitglieder, die Amtsdauer und das Verfahren des Beirats (§ 38) u...

LuftVG § 40 (Law)

...folge eines Umstandes unterblieben ist, den der Ersatzberechtigte nicht zu vertreten hat, oder wenn der Ersatzpflichtige innerhalb der Frist auf andere Weise von dem Unfall Kenntnis erhalten hat. ...

PfandBG § 40 Verwaltungsbehörde (Law)

...für Finanzdienstleistungsaufsicht.

SGG § 40 (Law)

Für die Bildung und Besetzung der Senate gelten § 31 Abs. 1 und § 33 entsprechend. Für Angelegenheiten des Vertragsarztrechts ist mindestens ein Senat zu bilden. In den Senaten für Angelegenheiten des...

RennwLottGABest § 40 (Law)

...festgesetzt, dem Veranstalter vielmehr nur gestattet ist, Lose zu einer gewissen Höchstzahl auszugeben, darf die Lotterie oder Ausspielung je nach der Anzahl der auszugebenden Lose versteuert werden. ...

PartG § 40 (Law)

...fallen)

SaatV § 40 Kleinpackungen (Law)

...für jeden Antrag des Betriebes festgesetzten laufenden Nummer zusammen; der Betrieb kann dieser laufenden Nummer eine durch einen Bindestrich abgesetzte weitere laufende Nummer für jede Packung hinzuf...

SchRegO § 40 (Law)

...führt werden.

DonauSchPVAnl 1993 § 1.20 Überwachung (Law)

...ffsführer und Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind, müssen den Bediensteten der zuständigen Behörden die erforderliche Unterstützung geben, damit sie die Einhaltung der Bestim...