• LwVfG § 60 (Law)

  ...5 vom 11. Dezember 1948 (Badisches Gesetz- und Verordnungsblatt S. 217); 9. § 32 Abs. 2, §§ 33 bis 48, 55 der Grundstücksver...

• JGG § 60 Bewährungsplan (Law)

  (1) Der Vorsitzende stellt die erteilten Weisungen und Auflagen in einem Bewährungsplan zusammen. Er händigt ihn dem Jugendlichen aus und belehrt ihn zugleich über die Bedeutung der Aussetzung, die Be...

• LFGB § 60 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...5 Nummer 2 oder 3, § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, § 55 Absatz 3 Satz 1 oder 2, § 56 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, Absatz 2, 3 Satz 1 oder Absatz 4 Nummer 1 oder 2 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 Nummer ...

• RennwLottGABest § 60 (Law)

  Die Oberfinanzdirektion kann Abweichungen in der Führung des Sollbuchs sowie des Wettsteuerzeichenbuchs und des Einnahmebuchs nebst Anhang zulassen.

• WpÜG § 60 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...5 Abs.1 Satz 4, § 14 Abs. 1 Satz 1 oder § 35 Abs. 2 Satz 1, b) § 10 Abs. 5, auch in Verbindung...

• StPO § 60 Vereidigungsverbote (Law)

  Von der Vereidigung ist abzusehen 1. bei Personen, die zur Zeit der Vernehmung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben ode...

• WVG § 60 Zusammenschluß (Law)

  ...58 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 1 sowie § 59 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 gelten entsprechend. (3) Der Zusammenschluß wird mit der durch die Aufsichtsbehörde vorzunehmenden öffentlichen Bekannt...

• ZÄPrO § 60 (Law)

  ...5, § 21 Abs. 4, § 22 Abs. 3, §§ 25, 26 Abs. 2 und 5, § 33 Abs. 1, § 34 Abs. 2, § 35 Abs. 2 und § 61 Abs. 3 und 5 vorgesehenen Ausnahmen entscheidet die zuständige Behörde des Landes, in dem die Prüfun...

• ArbGG § 60 Verkündung des Urteils (Law)

  (1) Zur Verkündung des Urteils kann ein besonderer Termin nur bestimmt werden, wenn die sofortige Verkündung in dem Termin, auf Grund dessen es erlassen wird, aus besonderen Gründen nicht möglich ist,...

• BetrVG § 60 Errichtung und Aufgabe (Law)

  ...5. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, werden Jugend- und Auszubildendenvertretungen gewählt. (2) Die Jugend- und Auszubildendenvertretung nimmt nach Maßgabe der folgenden Vorschriften di...

• DRiG § 60 Rechtsweg in Angelegenheiten der Richtervertretungen (Law)

  ...53 Abs. 1) nach den Verfahrensvorschriften und in der Besetzung des § 83 Abs. 2 und § 84 des Bundespersonalvertretungsgesetzes.

• GewO § 60 Beschäftigte Personen (Law)

  Die Beschäftigung einer Person im Reisegewerbe kann dem Gewerbetreibenden untersagt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Person die für ihre Tätigkeit erforderliche Zuverlässigke...

• GenG § 60 Einberufungsrecht des Prüfungsverbandes (Law)

  (1) Gewinnt der Verband die Überzeugung, dass die Beratung und mögliche Beschlussfassung über den Prüfungsbericht ungebührlich verzögert wird oder dass die Generalversammlung bei der Beratung und mögl...

• KredWG § 60 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)

  Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt.

• StRSaarEG § 60 Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) (Law)

  ...59/60). Die Lohnsteuer für den Erhebungszeitraum 1959/60 bemißt sich nach dem Arbeitslohn, den der Arbeitnehmer in diesem Erhebungszeitraum bezogen hat zuzüglich des Arbeitslohns, der als in diesem Er...

• PatAnwO § 60 Ausschluss von der Wählbarkeit (Law)

  Zum Mitglied des Vorstands kann nicht gewählt werden ein Patentanwalt, 1. gegen den ein berufsgerichtliches Verfahren eingeleite...

• SG § 60 Arten der Dienstleistungen (Law)

  ...5. unbefristeter Wehrdienst im Spannungs- oder Verteidigungsfall.

• HRG (XXXX) §§ 60 bis 69 (weggefallen) (Law)

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• HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 942) Urkunde ...

• OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...571) Urkunde über die Er...