• SDLWindV Anlage 3 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2009, 1746) 1. Die Definitionen der Anlage 1 Nummer III sind auch im Rahmen der Anlage 3 anzuwe...

• RechVersV Formblatt 3 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: ...

• SGB 3 § 291 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...Viehverkehrsverordnung in  Kreis Land ...

• GesBergV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3) (Law)

  ...Vibration bedingen, diesbezügliche Einschränkung der Belastbarkeit des Muskel- und Skelettsystems, g) ...

• LuftBODV 3 2009 § 8 Sonstige Ausrüstung (Law)

  ...zahl von Ersatzsicherungen, sofern Schmelzsicherungen im Cockpit Verwendung finden.

• LuftBODV 3 2009 § 30 Schleppstarts (Law)

  Luftfahrzeugführer dürfen Segelflugzeuge oder Motorsegler, die nicht mit einer Bugkupplung ausgerüstet sind, nur dann durch andere Luftfahrzeuge beim Start schleppen lassen, wenn sie mindestens fünf S...

• LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)

  (1) Für einen Flug nach Instrumentenflugregeln ohne Planung eines Ausweichflugplatzes müssen die an Bord mitgeführten Betriebsstoffmengen den Flug zum geplanten Landeplatz und eine weitere Flugzeit vo...

• MitbestGWO 3 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  (1) Die Wahl und die Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer eines Unternehmens bestimmen sich nach den Vorschriften dieser Verordnung, wenn an der Wahl oder an der Abberu...

• MitbestGWO 3 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

  (1) Der Hauptwahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung den Unternehmen, deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Wahl teilnehmen, den Betriebswahlvorständen und den im Unternehmen ver...

• MitbestGWO 3 2002 § 21 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...viele Stimmen für und wie viele Stimmen gegen den Antrag abgegeben worden sind. (3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlumschlag mit mehrer...

• MitbestGWO 3 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  (1) Sind in einem Wahlgang mehrere Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegen für diesen Wahlgang mehrere gültige Wahlvorschläge vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine ...

• MitbestGWO 3 2002 § 82 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  (1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Hauptwahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Hauptwahlvorstand die Stimmzettel und zählt...

• MitbestGWO 3 2002 § 91 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  (1) Liegt ein gültiger Antrag vor, so stellt der Hauptwahlvorstand fest, ob das Aufsichtsratsmitglied, dessen Abberufung beantragt ist, in unmittelbarer Wahl oder durch Delegierte gewählt worden ist. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 108 Gemeinsame Vorschrift (Law)

  (1) Für einen Seebetrieb wird ein Betriebswahlvorstand nicht gebildet. Der Hauptwahlvorstand nimmt im Seebetrieb die sich aus dieser Verordnung ergebenden Aufgaben des Betriebswahlvorstands wahr. Abwe...

• MitbestGWO 3 2002 § 112 Abberufungsausschreiben in Seebetrieben (Law)

  Spätestens zehn Wochen vor der Delegiertenversammlung erlässt der Hauptwahlvorstand ein Abberufungsausschreiben für Seebetriebe. § 92 Abs. 2 Satz 1, § 105 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, 6 und 9 bis 11 und Abs. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 116 Übergangsregelung (Law)

  (1) Auf Wahlen von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer, die bis zum 31. Dezember 2015 abgeschlossen sind, ist die Dritte Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz vom 27. Mai 2002 (BGBl. I S. 1741), ...

• PBZugV Anlage 3 (zu § 3 und § 7) (Law)

  ...Zahlungsverkehr 2.2 Beförderungsentgelte und -bedingungen (Tarife) ...

• AGOZV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 2 Nr. 3) (Law)

  ...visuell untersucht wurden und dabei keine Anzeichen für einen Befall mit Viren und virusartigen Organismen aufwiesen. b) ...

• GGKontrollV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 7) (Law)

  ...Zahlen oder Symbole auf den Großzetteln oder Zetteln entspricht nicht den Vorschriften, 2. wei...