• BrennO 1998 § 106 (Law)

  Hauptmeßuhren sind die amtlichen Meßuhren, die zur Erfassung des Branntweins dienen (§§ 101 bis 105).

• MarkenG § 106 Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (Law)

  Die Eintragung einer Kollektivmarke wird außer aus den in § 50 genannten Nichtigkeitsgründen auf Antrag wegen Nichtigkeit gelöscht, wenn sie entgegen § 103 eingetragen worden ist. Betrifft der Nichtig...

• PatAnwO § 106 Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens (Law)

  Das berufsgerichtliche Verfahren wird dadurch eingeleitet, daß die Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht eine Anschuldigungsschrift einreicht.

• StrlSchV 2001 Anlage XI (zu §§ 93, 95, 96) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2001, 1832; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BeamtVG § 106 Verweisung auf aufgehobene Vorschriften (Law)

  Soweit in Gesetzen und Verordnungen auf Vorschriften oder Bezeichnungen verwiesen wird, die durch dieses Gesetz außer Kraft treten oder aufgehoben werden, treten an ihre Stelle die entsprechenden Vors...

• EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- ...

• EinigVtr Anlage I Kap XI E III Anlage I Kapitel XI (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. bis 4. (nicht mehr anzu...

• EinigVtr Anlage II Kap XI E III Anlage II Kapitel XI (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Verordnung vom 21. Juli 1988 üb...

• EinigVtr Anlage I Kap XI F III Anlage I Kapitel XI (Law)

  (Abschnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XI G III Anlage I Kapitel XI (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• AKG § 106 Kosten anhängiger Gerichtsverfahren (Law)

  Soweit sich ein anhängiger Rechtsstreit durch dieses Gesetz erledigt, trägt jede Partei ihre außergerichtlichen Kosten und die Hälfte der gerichtlichen Auslagen. Gerichtsgebühren werden nicht erhoben....

• GewO § 106 Weisungsrecht des Arbeitgebers (Law)

  Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinb...

• ZPO § 106 Verteilung nach Quoten (Law)

  (1) Sind die Prozesskosten ganz oder teilweise nach Quoten verteilt, so hat nach Eingang des Festsetzungsantrags das Gericht den Gegner aufzufordern, die Berechnung seiner Kosten binnen einer Woche be...

• EinigVtr Anlage I Kap XI B I Anlage I Kapitel XI (Law)

  Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: Höchstzahlenverordnung GüKG vom 9. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2452), geände...

• EinigVtr Anlage I Kap XI D II Anlage I Kapitel XI (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben, geändert oder ergänzt: 1. Seeunfalluntersuchungsgesetz vom 6. Dezember...

• EinigVtr Anlage I Kap XI D III Anlage I Kapitel XI (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

• BGB § 106 Beschränkte Geschäftsfähigkeit Minderjähriger (Law)

  Ein Minderjähriger, der das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist nach Maßgabe der §§ 107 bis 113 in der Geschäftsfähigkeit beschränkt.

• FamFG § 106 Keine ausschließliche Zuständigkeit (Law)

  Die Zuständigkeiten in diesem Unterabschnitt sind nicht ausschließlich.

• EinigVtr Anlage I Kap XI B III Anlage I Kapitel XI (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Straßenverkehrsgesetz i...

• EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Luftverkehrsgesetz in d...