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BinSchUO2008Anh XII § 12 Besondere Vorschriften für Gaffeln (Law)
1. Hölzerne Gaffeln müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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BinSchUO2008Anh XII § 17 Segel (Law)
1. Es muss sichergestellt sein, dass Segel einfach, schnell und sicher eingeholt werden können. 2. ...
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BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)
1. Schiffe, die mit einem Klüverbaum oder Bugspriet ausgerüstet sind, müssen ein Klüvernetz und eine ausreichende Anzahl dazugehöriger Halte-...
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EinigVtr Anlage I Kap XII E III Anlage I Kapitel XII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 3 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)
...XII) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XII der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A) - A...
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EinigVtr Anlage II Kap XII Anlage II Kapitel XII (Law)
(Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1226 - 1227)
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BinSchUO2008Anh XII § 13 Allgemeine Bestimmungen für stehendes und laufendes Gut (Law)
1. Stehendes und laufendes Gut muss den Festigkeitsbestimmungen nach den §§ 14 und 15 entsprechen. 2. ...
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AO 1977 § 161 Fehlmengen bei Bestandsaufnahmen (Law)
Ergeben sich bei einer vorgeschriebenen oder amtlich durchgeführten Bestandsaufnahme Fehlmengen an verbrauchsteuerpflichtigen Waren, so wird vermutet, dass hinsichtlich der Fehlmengen eine Verbrauchst...
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SGB 6 § 161 Grundsatz (Law)
(1) Beitragsbemessungsgrundlage für Versicherungspflichtige sind die beitragspflichtigen Einnahmen. (2) Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte ist jeder Betrag zwischen der M...
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StBerG § 161 Schutz der Bezeichnungen "Steuerberatungsgesellschaft", "Lohnsteuerhilfeverein" und "Landwirtschaftliche Buchstelle" (Law)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt die Bezeichnung "Steuerberatungsgesellschaft", "Lohnsteuerhilfeverein", "Landwirtschaftliche Buchstelle" oder eine einer solchen ...
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AktG § 161 Erklärung zum Corporate Governance Kodex (Law)
(1) Vorstand und Aufsichtsrat der börsennotierten Gesellschaft erklären jährlich, dass den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im amtlichen Teil des Bundesanzeigers bekannt gema...
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BBergG § 161 Ausdehnung von Bergwerkseigentum auf aufgehobene Längenfelder (Law)
(1) Wird auf Antrag eines Bergwerkseigentümers Bergwerkseigentum für ein Längenfeld nach § 151 in Verbindung mit § 20 oder durch Enteignung nach § 160 ganz oder teilweise aufgehoben, so i...
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UmwG 1995 § 161 Möglichkeit der Ausgliederung (Law)
...zbuchs) betriebenen Unternehmens oder von Teilen desselben aus dem Vermögen dieser Stiftung kann nur zur Aufnahme dieses Unternehmens oder von Teilen dieses Unternehmens durch Personenhandelsgesellsch...
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BinSchUO2008Anh XII § 2 Abweichungen für Fahrzeuge, die schon in Betrieb sind (Law)
1. Fahrzeuge, die den Vorschriften dieser Verordnung nicht vollständig entsprechen, müssen den nach erstmaliger Erteilung ihres Gemeinschafts...
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VVG 2008 § 161 Selbsttötung (Law)
(1) Bei einer Versicherung für den Todesfall ist der Versicherer nicht zur Leistung verpflichtet, wenn die versicherte Person sich vor Ablauf von drei Jahren nach Abschluss des Versicherungsvertrags v...
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StGB § 161 Fahrlässiger Falscheid; fahrlässige falsche Versicherung an Eides Statt (Law)
(1) Wenn eine der in den §§ 154 bis 156 bezeichneten Handlungen aus Fahrlässigkeit begangen worden ist, so tritt Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe ein. (2) Straflosigkeit tri...
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SGB 3 § 161 Erlöschen des Anspruchs (Law)
(1) Der Anspruch auf Arbeitslosengeld erlischt 1. mit der Entstehung eines neuen Anspruchs, 2. ...
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EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XII D II Anlage I Kapitel XII (Law)
Bundesrecht wird wie folgt geändert: Abfallgesetz vom 27. August 1986 (BGBl. I S. 1410, 1501), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Mai 1990 (BG...
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BinSchUO2008Anh XII § 1 Übergangsbestimmungen für Fahrzeuge, die nicht auf dem Rhein verkehren (Law)
1. Die nachstehenden Bestimmungen gelten a) ...